Montag, 13. Juni 2005

Referendum zur EU-Verfassung: Dänemark vor Absage

Dänemark wird die Volksabstimmung über die EU-Verfassung absagen, falls beim EU-Gipfel diese Woche keine klare Entscheidung über die Zukunft des Projekts getroffen wird.

Außenminister Per Stig Moeller sagte am Montag in Luxemburg, er rechne nicht mit einer solchen Entscheidung der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag. Bei dem für den 27. September geplanten Referendum müsse für die Dänen aber klar sein, dass der jetzige Verfassungsentwurf auch derjenige sei, über den abgestimmt werde. Dies sei jedoch nicht klar, da verschiedene Prozesse in Gang gebracht worden seien, durch die der Entwurf verändert werden könnte, sagte Moeller.

Nach dem Nein der Franzosen und der Niederländer ist Meinungsumfragen zufolge die Zahl der dänischen Gegner der EU-Verfassung deutlich gestiegen. Großbritannien hat als Reaktion auf die negativ ausgefallenen Volksabstimmungen Pläne für ein Referendum bereits auf Eis gelegt.

• Druckversion
• Artikel versenden