Freitag, 08. September 2006

Deutschland kommt in Fahrt: Glos-Jubel im Bundestag

Der Konjunkturaufschwung gewinnt nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) immer mehr an Fahrt. Vieles spreche dafür, dass die Wachstumsprognose der Bundesregierung von rund 1,6 Prozent deutlich übertroffen werde, sagte er am Freitag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Wirtschaftsforscher rechnen mit bis zu 2,4 Prozent.

SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler verteidigte die von der Koalition beschlossene Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar. "Der Kessel der Konjunktur wird am Ende des Jahres so heiß sein, dass er die drei Eisbälle der Mehrwertsteuererhöhung verkraften wird." Der FDP-Wirtschaftsexperte Rainer Brüderle sprach dagegen von einer "Mehrwertsteuer-Keule", die Verbrauchern und Mittelstand das Rückgrat brechen könnte.

Glos forderte, die höheren Steuereinnahmen in die Sanierung des Staatshaushalts zu stecken. "Aufschwungphasen sollten als Konsolidierungsphasen genutzt werden." Die Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit sollten zur Senkung des Arbeitslosenbeitrags von 6,5 auf 4,0 Prozent genutzt werden. Bislang sieht die Koalition nur einen Rückgang auf 4,5 Prozent vor.

Glos lobte das Gutachten des Sachverständigenrats zum Niedriglohnbereich. Es sei richtig, staatliche Leistungen enger mit dem Willen zur Arbeit zu verknüpfen. "Soweit keine Bereitschaft besteht, zu arbeiten, ist die Absenkung der Hilfen bei Nichterwerbstätigkeit der richtige Weg."

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