Mittwoch, 07. September 2005

Veto von Schwarzenegger: Kalifornien für die Homo-Ehe

Zum ersten Mal hat das Parlament eines US-Bundesstaates ein Gesetz für die Eheschließung homosexueller Paare verabschiedet. Das Abgeordnetenhaus von Kalifornien stimmte mit 41 zu 35 Stimmen für den Entwurf des demokratischen Parlamentariers Mark Leno.

Der Senat hatte in der vergangenen Woche die Vorlage passieren lassen. Beide Kammern des Parlamentes werden von den Demokraten dominiert. Der republikanische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hatte sich in der Vergangenheit gegen die Legalisierung der Homo-Ehe ausgesprochen. Die Sache solle vor Gericht geklärt werden, teilte sein Büro mit.

Schwarzenegger vertritt die Position, dass nicht Parlamentarier, sondern Gerichte oder die Wähler über die Legalität der gleichgeschlechtlichen Ehe entscheiden sollen. Bis zum 9. Oktober muss der Gouverneur den Gesetzentwurf unterschreiben oder ablehnen.

Das oberste kalifornische Gericht hatte Heiratsurkunden von Schwulen und Lesben aus dem vergangenen Jahr für ungültig erklärt. Die Stadt San Francisco hatte diese ausgestellt und damit für eine nationale Debatte gesorgt.

Ebenfalls 2004 hatte Massachusetts als erster US-Staat auf Grund einer Gerichtsentscheidung Homo-Ehen zugelassen. Das Parlament im Bundesstaat will in der nächsten Woche über eine Gesetzesnovelle entscheiden, die gleichgeschlechtliche Ehen verbieten soll. Beobachter schätzen die Chancen jedoch als gering ein.

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