Freitag, 14. April 2006

Rice schafft klare Fronten

Kriegsdrohung an Iran

Angesichts der kompromisslosen Haltung Irans im Streit um sein Atomprogramm hat US-Außenministerin Condoleezza Rice der Führung in Teheran mit Konsequenzen gedroht. Die USA zögen dabei die gesamte Bandbreite der Optionen des UN-Sicherheitsrates in Betracht, sagte Rice in Washington. Der Iran müsse wissen, dass es keine andere Chance gebe, als sich zu fügen. Nach Kapitel VII der UN-Charta kann auch ein militärisches Vorgehen beschlossen werden.

Zuvor hatte der Chef der UN-Atombehörde, Mohammed el Baradei, den Iran erneut aufgefordert, sein Urananreicherungsprogramm wie vom Weltsicherheitsrat gefordert aufzugeben. Irans Chefunterhändler Ali Laridschani nannte diese Aufforderung "irrational", versprach aber eine Antwort binnen zwei Wochen.

Trotz der unterschiedlichen Standpunkte wollen der Iran und die Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) weiter an einer Lösung arbeiten. "Herr Laridschani und ich haben uns darauf geeinigt, den Dialog und die Kooperation in den nächsten beiden Wochen fortzusetzen", sagte El Baradei, nach einem eintägigen Besuch in Teheran. Der IAEO-Chef rief den Iran zu mehr Transparenz auf. El Baradei muss dem Weltsicherheitsrat in New York und dem IAEO-Gouverneursrat in Wien bis zum 28. April über das iranische Atomprogramm Bericht erstatten.

Rice sagte, anders als die IAEO habe der Weltsicherheitsrat die Macht, Mitgliedsländer zu zwingen, dem internationalen Willen Folge zu leisten. Der Iran müsse wissen, dass es keine andere Chance gebe als sich zu fügen. Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton hatte bereits am Vortag gesagt, dass die USA eine Resolution gemäß Kapitel VII der UN-Charta erwägen würden, sollte der Iran die Forderung nach einem Stopp der Urananreicherung nicht erfüllen. Nach Kapitel VII der UN-Charta kann auch ein militärisches Vorgehen beschlossen werden. Dies war im Irak-Krieg der Fall.

Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie Atombomben entwickeln zu wollen.

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