Dienstag, 05. September 2006

Israelischer Minister sicher: "US-Schlag gegen Iran kommt"

Ein militärischer Schlag gegen den Iran ist aus Sicht des israelischen Ministers Jacob Edri unvermeidbar. Die Entscheidung falle noch in der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush, sagte Edri der "Thüringer Allgemeinen". In einem Telefonat mit n-tv Nahostkorrespondent Ulrich Sahm betonte Edri, er habe mit keinem Wort ein militärisches Engagement Israels erwogen, sondern allein über die Notwendigkeit eines militärischen Vorgehens der Amerikaner spekuliert.

Der in Erfurt erscheinenden Zeitung hatte Edri gesagt, bei dem Militärschlag gegen den Iran würde es sich um eine begrenzte militärische Aktion handeln, bei der Teile des iranischen Atomprogramms zerstört würden. Der für die Koordination der Regierung mit dem Parlament verantwortliche Politiker erklärte, die USA müssten dieses Problem "mit ihrer gesamten Macht" lösen. Je früher US-Präsident George W. Bush ein derartiges Kommando-Unternehmen beginne, desto besser, sagte Edri dem Blatt zufolge.

Ein hoher israelischer Beamter sagte auf Anfrage, dass "israelische Minister eine lange Tradition haben, ihre privaten Meinungen zu äußern". Edri sei nicht einmal Mitglied des Sicherheitskabinetts. "Das Sagen haben in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik nur die Minister für Äußeres und Verteidigung sowie der Premierminister. Und die haben nichts dergleichen behauptet, weder über einen israelischen Militärschlag noch über die Notwendigkeit eines amerikanischen militärischen Vorgehens gegen Iran."

Der Sprecher des israelischen Außenministeriums hatte auf Anfrage eine offiziell abgestimmte Erklärung zur Iran-Politik Israels parat: "Israel erwartet, dass die internationale Gemeinschaft über die UNO eine klare vereinte Botschaft an Iran schickt, das aggressive Atomprogramm zu beenden, weil Teheran sonst alle seine Beziehungen zur Völkerfamilie gefährdet. Solange eine diplomatische Lösung auf dem Tisch liegt, ist es unnütz, andere Optionen zu diskutieren. Israel glaubt, dass entschlossene diplomatische Bemühungen über die UNO das Problem lösen können."Iran: Bei Sanktionen Ende der Inspektionen

Der Iran will indes mit dem Ende sämtlicher Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) auf eine Verhängung von Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat reagieren. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei bereits in Vorbereitung, kündigte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und Sicherheit, Alaeddin Boroujerdi, im staatlichen Fernsehen an.

Bereits im vergangenen Jahr hatte das iranische Parlament unangekündigte IAEO-Inspektionen per Gesetz gestoppt. Möglich waren seither aber weiter angekündigte Inspektionen im Rahmen des internationalen Abkommens zur Nicht-Verbreitung von Atomwaffen. Im Fall von Sanktionen würde das Parlament die Regierung verpflichten, sämtlich Formen von Inspektionen zu blockieren, sagte Boroujerdi.

Teheran hatte die vom Weltsicherheitsrat gesetzte Frist bis zum 31. August verstreichen lassen, seine Urananreicherung einzustellen, die zum Bau von Atombomben verwendet werden kann.

Keine Landeerlaubnis für Flugzeuge mit Waffenlieferungen

Deutschland erteilt israelischen Medienberichten zufolge keine Landeerlaubnis mehr für Flugzeuge mit Waffenlieferungen an Israel. Eine entsprechende Einschränkung sei zudem von Großbritannien, Spanien, Italien und Portugal erlassen worden, berichtete der Rundfunksender Radio Israel unter Berufung auf Mitarbeiter der israelischen Fluggesellschaft El Al, die von der neuen Regelung betroffen sei. Damit könnten einige El-Al-Flugzeuge auf dem Weg aus Übersee nach Israel nicht mehr in Europa aufgetankt werden und müssten daher ihre Fracht reduzieren, hieß es weiter.

Das Innenministerium in Berlin war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu dem Bericht zu erreichen. Der Frankfurter Flughafen wusste allerdings nichts von Einschränkungen für El-Al-Flugzeuge. "El Al fliegt Frankfurt unverändert planmäßig an", sagte ein Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport. Auf die Ladung von Flugzeugen habe der Flughafenbetreiber im übrigen keinen Einfluss. "Wir können da nicht hineinschauen", sagte der Sprecher.

Während des jüngsten Libanon-Krieges war vor allem die britische Regierung dafür kritisiert worden, dass sie Frachtflüge mit militärischer Ausrüstung aus den USA für Israel unterstützt hat und zwischenlanden ließ. Britischen Medienberichten zufolge wurde auf diesem Weg auch schweres Gerät geliefert, das gegen libanesische Ziele eingesetzt worden sei. Dem israelischen Rundfunk zufolge musste die El Al während des Krieges mehrere Flugzeuge und Piloten für Waffentransporte zur Verfügung stellen.

• Druckversion
• Artikel versenden