Sonntag, 11. Juni 2006
Das "schwarze Loch": Das Lager Guantanamo
Die USA unterhalten seit Jahren auf ihrem Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba ein Lager, in dem sie Terror-Verdächtige aus aller Welt festhalten. Im Folgenden einige Informationen zu dem Lager, das international in der Kritik steht.
- Die US-Armee lieferte am 11. Januar 2002 - vier Monate nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York und das US-Verteidigungsministerium bei Washington - die ersten Verdächtigen in das Lager ein. Die USA hatten nach den Anschlägen einen Krieg gegen den Terrorismus ausgerufen und Ende 2001 die radikal-islamische Taliban-Regierung Afghanistans gestürzt, der sie eine Unterstützung der Attentäter aus der Extremisten-Organisation Al-Kaida vorwarfen. Die letzten Gefangenen wurden im Oktober 2004 eingeliefert.
- Dem US-Verteidigungsministerium zufolge werden in dem Lager derzeit 460 Gefangene aus dem Ausland festgehalten. Die USA haben sie als "feindliche Kämpfer"eingestuft, nicht als Kriegsgefangene. Damit haben sie nicht die Rechte, die die Genfer Konvention Kriegsgefangenen sichert. Die USA haben lediglich gegen zehn von ihnen Anklage vor Sonder-Militärgerichten erhoben. Ihnen wird Verschwörung mit der Al Kaida zur Last gelegt, auch wenn ihnen keine direkte Verwicklung in die Anschläge vom 11. September vorgeworfen wird. Das Oberste US-Gericht prüft derzeit die Rechtmäßigkeit dieser Tribunale.
- Menschenrechtsgruppen kritisieren unter anderem die zeitlich unbefristete Haft der Verdächtigen sowie die Tatsache, dass ihnen keine Rechte gewährt werden, um sich zu verteidigen oder zu wehren. Sie nannten das Lager ein "juristisches schwarzes Loch". Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz warf den USA 2004 vor, in dem Lager Methoden anzuwenden, die auf eine Folter der Häftlinge hinausliefen. Die USA bestreiten dies.
- US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sagt, mit der Haft auf Guantanamo würden die Verdächtigen an einer Rückkehr in die Reihen der US-Feinde gehindert. Die Verhöre erbrächten zudem wertvolle Informationen über die Führung der Al-Kaida, ihre Angriffspläne, Kommunikationsnetze und Ausbildungslager. Die US-Regierung erklärte 2005, sie habe das Recht, Guantanamo-Häftlinge unbegrenzt festzuhalten. US-Präsident George W. Bush sagte im Frühling 2006, er würde es gerne sehen, wenn das Lager geschlossen werden könnte. Derzeit seien die USA mit anderen Ländern in Gesprächen über weitere Rückführungen von Lagerinsassen in deren Heimatländer. In der Vergangenheit wurden bereits 287 Häftlinge an ihre Heimatländer überstellt oder freigelassen.
- Der US-Stützpunkt liegt am südöstlichen Ende der kubanischen Insel auf einer Fläche von 117 Quadratkilometern. Er wurde 1898 gegründet, nachdem die USA die Kontrolle über die bis dahin von Spanien verwaltete Insel erobert hatte. Seit 1903 gilt eine Dauerpacht für das Gelände, die der kubanische Präsident Fidel Castro jedoch nicht anerkennt.
