Archiv

MittelmeerunionDie Eckpunkte

13.07.2008, 13:52 Uhr

44 Staaten mit 780 Millionen Einwohnern aus drei Kontinenten rund ums Mittelmeer stellen ihre Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage.

44 Staaten mit 780 Millionen Einwohnern aus drei Kontinenten rund ums Mittelmeer stellen ihre Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage. Der offizielle Namen dafür lautet: "Barcelona-Prozess: Union für das Mittelmeer."

Seit 1995 gibt es bereits eine Zusammenarbeit der Mittelmeer- Anrainer, die damals in der spanischen Hafenstadt begründet wurde. Sie fristete seitdem eher ein Dasein am Rande.

Die Eckpunkte der neuen Union:

- Alle zwei Jahre soll es Gipfeltreffen geben. Rotierend sollen zwei Länder - jeweils aus der EU und dem Süden - gemeinsam den Vorsitz führen. Ein etwa 20-köpfiges Sekretariat begleitet die laufenden Projekte. Der Sitz ist noch strittig. Die politische Leitung soll bei einem Ständigen Ausschuss in Brüssel liegen mit Vertretern aller Regierungen.

- Als konkrete Projekte sind geplant: "Mittelmeer-Autobahnen" für LKW-Fähren mit schnellen Schiffsrouten und Küstenstraßen, ein Gürtel von Sonnenkraft-Werken rund um das Mittelmeer, die Harmonisierung der Systeme für die Meereskontrolle, ein Programm für den Zivilschutz bei Naturkatastrophen und die Schaffung einer Agentur zur Förderung des Mittelstandes.

- Zur Finanzierung der Projekte stehen in der Finanzplanung der EU sieben Milliarden Euro von 2007 bis 2013 zur Verfügung. Hinzu kommen günstige Kredite und Beiträge der einzelnen Länder in Milliardenhöhe. Allein Deutschland hat 2007 rund 1,27 Milliarden Euro für die Region ausgegeben.

- Mitglieder der Mittelmeerunion sind: Die 27 EU-Länder, 15 Nicht- EU-Mitglieder am Mittelmeer inklusive der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie Mauretanien und Jordanien.