Abbas und die HamasMachtkampf oder Bürgerkrieg
Im Gleichschritt marschieren vermummte Kämpfer durch Khan Junis. Geschultert haben sie M-16 Gewehre, Panzerfäuste oder Kalaschnikow-Schnellfeuergewehre. Die Elitetruppe der Hamas-Regierung präsentiert sich martialisch.
Im Gleichschritt marschieren vermummte Kämpfer durch Khan Junis. Geschultert haben sie M-16 Gewehre, Panzerfäuste oder Kalaschnikow-Schnellfeuergewehre. Manche tragen nur Sandalen. Die Elitetruppe der Hamas-Regierung präsentiert sich martialisch. Das unmilitärische Schuhwerk sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich um erfahrene Kämpfer aus dem Untergrund handelt. Die Truppe wurde aus dem Volkswiderstand "rekrutiert". Dennoch kann von einer Regierungsstreitmacht keine Rede sein.
Mit nacktem Oberkörper, ohne Waffe, aber mit richtigen Uniformhosen und militärischen Stiefeln rannten in Gaza hunderte Männer durch die Straßen. Die sind Mitglieder der Polizei, der 70.000 Mann starken Streitkraft des Präsidenten Mahmud Abbas. In Sprechchören verkündeten sie ihre Loyalität zu dem gewählten Vorsitzenden der Fatah-Partei und Präsidenten. Doch in Wirklichkeit war das keine Jubelparade für Abbas, sondern Protest gegen die im Februar siegreich aus den Parlamentswahlen hervorgegangene Hamas und ihre Miliz.
Hunderte Tote im "Bruderkampf"
Die Fatah war 40 Jahre lang unangefochten an der Macht, kontrollierte alle Regierungsämter und erkaufte mit Finanzhilfe aus aller Welt die Loyalität ihrer Sicherheitskräfte. Attacken von Islamisten wurden als "Familienfehden" oder Verbrechen einer Mafia abgetan. Dabei war die kaum beachtete Schießerei unter Leibwächtern verfeindeter Lokalpolitiker, als Abbas in einem Zelt in Gaza Glückwünsche für seine Wahl entgegennahm und zwei Männer getötet wurden, mehr als nur ein krimineller Akt mit tödlichem Ausgang.
Der palästinensische Menschenrechtler Bassem Id hat seit September 2000 insgesamt 365 tote Palästinenser unter der Rubrik "Brüder gegen Brüder" registriert. Hinzu kommen noch 119 außergerichtlich auf der Straße ermordete "Kollaborateure". Allein seit Jahresbeginn wurden mindestens 40 Palästinenser durch ihre Landsleute getötet. 2005 waren es 113. Auf die Frage, ob jemals einer der Mörder vor Gericht gestellt worden sei, schoss es auch Bassem Id heraus: "Niemals, kein einziger."
Israelis warnten vor Mordkomplott
Auch im Westjordanland gab es schon Anzeichen eines bewaffneten Machtkampfes. Mehrmals wurde das Parlamentsgebäude gestürmt, mal von der Fatah und mal von der Hamas. Die Straße zum Büro von Präsident Abbas wurde mit Betonblöcken gesperrt, aus Furcht vor einer Autobombe. Israel informierte Abbas über einen Mordkomplott. Der Tod von Abbas könnte einige "Probleme" lösen, denn sein automatischer Nachfolger wäre der Parlamentspräsident: ein Hamas-Mann.
Fatah wie Hamas, haben gute Gründe, einander zu bekämpfen. Die Fatah ist nach vierzig Jahren Alleinherrschaft frustriert über ihre Wahlniederlage. Geradezu entehrend ist die Aussicht, von Hamas-Islamisten Befehle erteilt zu bekommen. Die Kassen der Regierung sind leer. Seit März bekommen auch die bewaffneten Polizisten kein Gehalt. Da Hamas die Regierung stellt, trägt sie am Ende die Verantwortung für die ausbleibenden Bezüge, ungeachtet der Tatsache, dass EU und USA sowie Israel ihre Überweisungen eingestellt haben.
Ägypten einziger Vermittler
Die Hamas hat zwar die Wahlen gewonnen und stellt die Regierung, wird aber ihrer Macht nicht froh. Schlag um Schlag beschneidet Präsident Abbas ihre Kompetenzen. Erst richtete er ein Verfassungsgericht ein, um von der Hamas verabschiedete Gesetze zu kappen. Er legte ein Veto gegen die Ernennung des von Israel gesuchten Top-Terroristen Jamal Samahanda zum Sicherheitschef ein. Die 3.000 Mann starke Hamas-Miliz in Gaza, eine offene Herausforderung, wurde vom Präsidenten für "illegal" erklärt.
Ob dieser Streit um Macht und Kompetenzen in einen "Bürgerkrieg" mündet, ist eine Definitionsfrage. Dass in den Palästinensergebieten ein politischer Machtkampf zwischen zwei Parteien blutig und mit undemokratischen Mitteln ausgetragen wird, liegt auf der Hand. Israel hält sich heraus, ist dennoch Akteur, wenn es im Rahmen seines Kampfes gegen den Terror mal Fatah-Aktivisten und mal militante Hamasleute verhaftet, aus der Luft liquidiert oder bei Feuergefechten tötet.
Die einzigen Vermittler sind die Ägypter. Unfreiwillig tragen sie die Verantwortung, nachdem Israel sich zurückgezogen hat und seine Grenzen geschlossen hat. So haben die Palästinenser nur über Ägypten Kontakt zur Außenwelt. Die Ägypter haben ein Eigeninteresse daran, dass ihnen der Gazastreifen nicht in den Händen explodiert.
Ulrich W. Sahm, Jerusalem