Rassistisch, verfassungsfeindlichStichwort NPD
Erstmals seit 1968 ist der NPD bei der Landtagswahl in Sachsen 2004 wieder der Einzug in ein Landesparlament gelungen.
Erstmals seit 1968 ist der NPD bei der Landtagswahl in Sachsen 2004 wieder der Einzug in ein Landesparlament gelungen. Bei der Bundestagswahl 2005 kam die NPD nur auf 1,6 Prozent. Auch ihre Ergebnisse bei den Landtagswahlen im März 2006 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren gering, in Sachsen-Anhalt hatte sie der ebenfalls rechtsextremen DVU den Vortritt gelassen. In Brandenburg und Bremen sitzt die DVU in Landtag beziehungsweise Bürgerschaft.
Die NPD trat "auch 2005 unverändert aggressiv-rassistisch und fremdenfeindlich auf ", schreibt der Verfassungsschutz. Sie gilt als Sammelbecken von Rechtsextremisten, darunter auch militante Neonazis. Die Partei propagiere eine "rassistisch und nationalistisch geprägte Volksgemeinschaft" und bestreite "die Legitimität der bundesdeutschen Verfassung". Nach Ansicht des Verfassungsschutzes gehen ihre Forderungen einher mit "Fremdenfeindlichkeit" und "Antisemitismus".
Im Herbst 1964 von Funktionären der ehemaligen "Deutschen Reichspartei" gegründet, feierte sie ihre größten Erfolge zu Zeiten der Bonner Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD von 1966 bis 1969. Damals gelang ihr der Einzug in sieben Landesparlamente. Bei der Bundestagswahl 1969 scheiterte sie mit 4,3 Prozent nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.
Die NPD hatte im Jahr 2005 laut Verfassungsschutz rund 6.000 Mitglieder. Ende der 60er Jahre waren es in der alten Bundesrepublik noch 28.000. Ein Verbotsverfahren gegen die als verfassungsfeindlich eingestufte Partei scheiterte im März 2003. Als einzige rechtsextreme Partei verfügt die NPD mit den "Jungen Nationaldemokraten" (JN) über eine zahlenmäßig relevante Jugendorganisation.