Chaos am WahltagWahlmaschinen und andere Tücken
Was wäre, wenn Wahlen stattfänden und jeder ginge hin: Die Amerikaner werden es am 4. November erfahren. Und vielen Experten schwant Böses.
Was wäre, wenn Wahlen stattfänden und jeder ginge hin: Die Amerikaner werden es am 4. November erfahren. Und vielen Experten schwant Böses. Sie befürchten ein Chaos, das zu Verzögerungen bei den Ergebnissen und - wenn das Rennen äußerst knapp wird - zu einer Flut von gerichtlichen Klagen führen könnte.
Neue Technologien, neue Wähler-Registriermethoden, ein wahres Regelwirrwarr und dann eine erwartete Rekordbeteiligung von bis zu 130 Millionen Bürgern - das zusammen ist "ein Rezept für eine mögliche Katastrophe", zitieren US-Medien Tova Wang von der angesehenen Organisation "Common Cause", die Wahlen und andere politische Abläufe überwacht. "Unsere Wahlprozeduren werden einem Test ausgesetzt werden, wie es in der jüngeren Geschichte noch nie passiert ist." Und die ganze Welt wird zusehen, neugierig, ob sich die High-Tech-Nation USA wieder blamiert - ähnlich wie 2000 im Rennen Al Gore gegen George W. Bush, als das höchste US-Gericht nach Pannen in Florida die Wahl zugunsten des Republikaners entschied.
Als Konsequenz aus dem Debakel sind die Prozeduren zum Teil reformiert und drei Milliarden Dollar an Bundesmitteln hauptsächlich für neue Wahlmaschinen ausgegeben worden. Aber immer noch wird ein Drittel der Wähler auf umstrittenen Maschinen elektronisch abstimmen, durch Fingerdruck auf einem Computerbildschirm, ohne jede Papier-Unterlagen, die im Fall von technischen oder Software-Problemen ein Nachzählen ermöglichen würden. Das führte etwa bei den Kongresswahlen 2006 in Florida zu einem Albtraumszenario, als in einem Wahlbezirk ein Republikaner mit 369 Stimmen gewann und in einem anderen 18.000 Wählerstimmen vom Computer auf geheimnisvolle Weise nicht erfasst wurden.
"Ausgrenzung per Tippfehler"
Aber immerhin waren jene 18.000 als legitime Wähler registriert und zugelassen - wovon Abertausende andere Wahlberechtigte, denen dies auch zusteht, nur träumen können. Denn nach dem Debakel von 2000 wurde jeder Staat gezwungen, eine Wähler-Datenbank zu schaffen. Das soll helfen, "faule Eier" wie Registrierungen unter falscher Identität herauszufischen. Nur: Schon ein Tippfehler bei der Eingabe des Namens in die Datei kann beim Vergleich mit anderen Wählerunterlagen wie etwa Führerscheinen dazu führen, dass ein eingetragener Wähler nicht zur Abstimmung zugelassen wird.
Allein in Wisconsin stellten sich bei einer derartigen Überprüfung neu registrierter Wähler im August in 22 Prozent der Fälle Diskrepanzen heraus. Insgesamt waren US-weit Hunderttausende Wähler in den Wochen vor der Wahl damit beschäftigt nachzuweisen, dass sie wirklich existieren und wahlberechtigt sind. Viele von ihnen, so befürchtet etwa Wahlexperte Martin Waldman vom "Brennan Center", könnten am Ende schlicht die Nase voll haben und nicht wählen gehen oder trotz aller Bemühungen im Wahllokal abgewiesen werden - "eine Ausgrenzung per Tippfehler" nennt er das.
Mickey Mouse ist auch registriert
Allerdings sind tatsächlich mehrere tausend Fälle von falschen Registrierungen aufgeflogen, darunter Eintragungen unter Namen wie "Mickey Mouse" oder "Good Luck" (Viel Glück). Die Republikaner lasten dies vor allem einer den Demokraten nahe stehenden Gruppe an, die in ärmlichen Gebieten Gemeindearbeit betreibt und Wähler mobilisiert. Präsidentschaftskandidat John McCain hat schon von einer "der möglicherweise größten Betrügereien in der Wahlgeschichte" gesprochen. Die Demokraten nennen das absurd und verweisen darauf, dass sich Neuwähler vor der Abstimmung im Wahllokal ausweisen müssen - schwer für eine Mickey Mouse.
Aber ein Durcheinander von Regeln, häufig von Staat zu Staat unterschiedlich, könnte zu Problemen führen, weil viele Wähler einfach nicht mehr durchblicken. So benötigt man hier einen Ausweis mit Lichtbild, dort keinen, hier darf man bei der Stimmabgabe ein T-Shirt mit dem Konterfei des bevorzugten Kandidaten tragen, dort wiederum nicht - nur zwei Beispiele unter vielen.
Und dann ist da die erwartete Wählerflut. Trotz Bereitstellung Tausender zusätzlicher Wahlmaschinen und Wahlhelfer richtet man sich in vielen Wahlbezirken auf lange Warteschlangen und Pannen wie etwa Stimmzettelknappheit ein - die Kehrseite einer noch nie dagewesenen Wählerbegeisterung.