Merkel trauert um gefallene Soldaten"Eine überfällige Geste"
Mit ihrer Teilnahme an der Trauerfeier für die gefallenen Soldaten setzt Merkel ein Zeichen, spricht von Zweifeln am Afghanistan-Einsatz, lässt aber wichtige Fragen unberührt.
Dass Kanzlerin Merkel sich kurzfristig entschieden habe, doch an der Trauerfeier für die drei in Afghanistan gefallenen Soldaten teilzunehmen, werten die Zeitungen einerseits als "wichtiges Signal". Andererseits vermissen die Kommentatoren Antworten auf wesentliche Fragen, denn in ihrer Trauerrede hat die Kanzlerin den Einsatz am Hindukusch erneut verteigt. Erklärt aber hat sie ihn nicht.
"Die einzig politisch tragfähige und damit verantwortungsvolle Rechtfertigung für den Einsatz in Afghanistan hat der frühere Verteidigungsminister Struck gegeben mit dem Satz, Deutschlands Freiheit und Sicherheit würden auch am Hindukusch verteidigt." Diese Aussage, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung, habe die Bundeskanzlerin bei der Trauerfeier bekräftigt und ihr einen wesentlichen Aspekt hinzugefügt, indem sie von den Zweifeln gesprochen habe, "die jeden Abgeordneten schon geplagt hätten. Denn bei allen Rücksichten auf überpersönliche und übernationale Aspekte, wie etwa die Verpflichtungen in einem Bündnis: Politiker, die angesichts der Gefallenen keine Zweifel verspürten, wären im Deutschen Bundestag fehl am Platz."
Die Neue Presse aus Hannover fasst die Zweifel in Worte: "Nach acht Jahren Krieg stellt sich durchaus die Frage, was das Ganze gebracht hat. Ein ständiges Weiter-so ist jedenfalls nicht zu verantworten. Es wird Zeit, ernsthaft über Ausstiegsszenarien nachzudenken. Trauerfeiern für tote Soldaten dürfen nicht zur Normalität werden."
In Afghanistan herrscht Krieg, aber die Regierung hat sich dieser Tatsache lange verschlossen. Jetzt sei endliche ein Schritt in die richtige Richtung getan, findet die Kölnische Rundschau: "Wie oft Angela Merkel diese beiden Sätze noch aussprechen wird? 'Ich stehe sehr bewusst hinter diesem Einsatz. Er ist nötig, weil er der Sicherheit unseres Landes dient.' Dass Merkel, die den Bundeswehreinsatz dort seit fünf Jahren mit verantwortet, sich nun vor den Särgen der Toten verneigt, ist eine überfällige Geste. Viel zu lange hat sich auch diese Bundesregierung gesträubt, den Krieg in Afghanistan in seiner brutalen Realität und eindeutigen Sprache anzuerkennen. Deutschland ist an einem Krieg beteiligt, der nicht der hergebrachten Definition des Kriegsvölkerrechts entspricht. Und doch ist es Krieg, den die Taliban mit Selbstmord- und Sprengstoffanschlägen, mit Panzerfaustangriffen und Hinterhalten Tag für Tag vom Zaun brechen."
Auch die Ludwigsburger Kreiszeitung sieht in der Teilnahme Merkels an der Trauerfeier ein "wichtiges Signal". Allerdings habe es die Kanzlerin nicht verstanden, "die Notwendigkeit des Einsatzes in Afghanistan zu erklären. Ging es anfangs darum, Deutschlands Freiheit am Hindukusch zu verteidigen, spricht die Kanzlerin heute davon, die Soldaten seien dort für Deutschlands Sicherheit gestorben. Warum das so sein soll hat sie nicht gesagt. Solche Worte sind nicht nur kein Trost für die Angehörigen der Getöteten, sie können auch die wachsende Skepsis in der Bevölkerung gegen Sinn und Nutzen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan nicht zerstreuen."
Merkel ehrt gefallene SoldatenDie Berliner tageszeitung wirft der Kanzlerin und dem Verteidigungsminister Kalkül vor: "Merkel und zu Guttenberg haben die Trauerfeier hoch professionell instrumentalisiert, um sich für ihre Politik zu rechtfertigen. Tote Soldaten sollen für die deutsche Öffentlichkeit kein Anlass sein, die verantwortliche Politik zu hinterfragen, sondern wir sollen uns endlich guten Gewissens in den Stolz auf unsere Krieger und unser Land fügen."