Hoffen auf 2010Deutsche Wirtschaft schrumpft
Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit dem schwersten wirtschaftlichen Einbruch seit dem Zweiten Weltkrieg. Das BIP wird voraussichtlich um 6,0 Prozent schrumpfen, sagt Wirtschaftsminister Guttenberg, die Zahl der Arbeitslosen bis Ende 2010 um mehr als eine Million steigen. Die Regierung rechnet aber für 2010 mit einer leichten Erholung.
Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit dem schwersten wirtschaftlichen Einbruch seit dem Zweiten Weltkrieg. Das Bruttoinlandsprodukt werde 2009 voraussichtlich um 6,0 Prozent schrumpfen, teilte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit. Die Zahl der Arbeitslosen steigt demnach bis Ende 2010 um mehr als eine Million.
Bereits für 2010 rechnet die Bundesregierung aber wieder mit einer Erholung. In ihrer offiziellen Frühjahrsprognose kalkuliert die Regierung im kommenden Jahr mit einem leichten Wachstum von 0,5 Prozent.
Korrektur nach unten
Im Januar hatte die Bundesregierung noch von einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes von rund 2,25 Prozent für 2009 gesprochen und ein Anziehen der Konjunktur in der zweiten Jahreshälfte unterstellt. Dies verzögert sich nun aber.
Die Weltwirtschaft insgesamt befindet sich in der schärfsten Krise seit Jahrzehnten. Davon ist Exportweltmeister Deutschland besonders stark getroffen. Auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute waren in der vergangenen Woche davon ausgegangen, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um sechs Prozent einbricht. Damit durchläuft die Bundesrepublik die tiefste Rezession seit ihrem Bestehen. Die Krise hat gravierende Auswirkungen auf die Sozialkassen und die Steuereinnahmen. Auch die Staatsverschuldung nimmt rasant zu.
Plus 0,5 Prozent Wachstum in 2010
Die Bundesregierung ist mit seiner Wachstumsprognose für 2010 optimistischer als die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, die für 2010 mit einem weiteren Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent rechnen. Um ein Plus von 0,5 Prozent zu erreichen wie von der Regierung vorausgesagt, müsste allerdings die Talsohle noch in diesem Jahr durchschritten werden. Ob diese Hoffnung realistisch ist, ist offen.
Bei der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt schließt sich die Regierung wieder weitgehend der Prognose der Konjunkturforscher an. Sie rechnet mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl im Jahresdurchschnitt von 3,7 Millionen in diesem Jahr auf 4,6 Millionen im Jahr 2010. Der Privatkonsum dürfte allerdings dank der Konjunkturpakete nur leicht zurückgehen.
Guttenberg sagte bei der Vorlage der Prognose: "Der wirtschaftliche Rückschlag, den wir in diesem Jahr erwarten, ist weitgehend Folge des massiven weltwirtschaftlichen Einbruchs und des damit verbundenen massiven Rückgangs unseres Exports." Im laufenden Jahr würden die Ausfuhren absehbar deutlich zurückgehen. Für 2010 wird aber im Zuge der weltwirtschaftlichen Stabilisierung eine Erholung der Nachfrage nach Gütern "made in Germany" erwartet.
Noch mehr Optimismus in Berlin
Optimistischer als die Institute ist die Regierung auch bei der Lohnentwicklung. Die Institute gehen von einem Rückgang der Bruttoeinkommen in diesem Jahr aus. Die Regierung dagegen rechnet mit einem Plus. Damit begründet sie auch die Zusage, dass es zu keiner Rentenkürzung 2010 kommt. "Unsere Zahlen führen nicht zu der Befürchtung, wie sie in den letzten Tagen geäußert wurde", sagte Guttenberg.
Die Höhe der Rentenzahlungen orientiert sich an der Entwicklung der Bruttolöhne. Das Arbeitsministerium hatte jüngst angekündigt, die Rentenformel zu ändern, um sinkende Altersbezüge für die 20 Millionen Rentner auszuschließen. Das wäre nach der neuen Prognose nicht mehr nötig. Die Bruttoeinkommen sind auch für die Einnahmen der Renten-, Arbeitslosen- Kranken- und Pflegeversicherung wichtig. Davon hängt unter anderem ein möglicher Zuschuss für den Gesundheitsfonds ab.
Gesetzentwurf für "Bad Banks"
Guttenberg erteilte Forderungen nach einem dritten Konjunkturpaket erneut eine Absage. Wer jetzt meine nachlegen zu müssen, wo die bisherigen Maßnahmen gerade erst begännen zu wirken, erreiche genau das Gegenteil des Gewünschten. Investoren, Konsumenten und Steuerzahler würden verunsichert. Bisher hat die Regierung zwei Konjunkturpakete im Volumen von rund 80 Mrd. Euro beschlossen.
Die weitere Stabilisierung des Banken- und Finanzsektors bleibe die größte Herausforderung, um die Wirtschaft auf einen nachhaltigen Wachstumskurs zurückzuführen. Deshalb halte er es für vordringlich, eine schnelle und tragfähige Lösung bei der Auslagerung giftiger Wertpapiere aus den Bank-Bilanzen zu erarbeiten, sagte Guttenberg. Die Bundesregierung will Mitte Mai einen Gesetzentwurf für "Bad Banks" vorlegen. Er könnte in der nächsten Woche vorliegen.