10 % Zuwachs 2005Mehr Rüstungsexporte
Deutschland hat im vergangenen Jahr zehn Prozent mehr Waffen ins Ausland geliefert und damit seine Position als einer der weltweit führenden Rüstungsexporteure gefestigt.
Deutschland hat im vergangenen Jahr zehn Prozent mehr Waffen ins Ausland geliefert und damit seine Position als einer der weltweit führenden Rüstungsexporteure gefestigt. Wie aus dem am Mittwoch vom Bundeskabinett in Berlin verabschiedeten Rüstungsexportbericht 2005 hervorgeht, wurden Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Gesamtwert von rund 4,22 Mrd. Euro erteilt.
Das war im Vergleich zu 2004 ein Zuwachs von knapp zehn Prozent und das zweithöchste Volumen im vergangenen Jahrzehnt. Studien zufolge liegt die Bundesrepublik damit hinter den USA, Russland, Frankreich und Großbritannien auf Platz fünf der wichtigsten Rüstungslieferanten.
Nicht alle genehmigten Exporte wurden aber bereits 2005 abgewickelt. Tatsächlich wurden Kriegswaffen im Wert von 1,6 Mrd. Euro ins Ausland verkauft, ein Anstieg von rund 40 Prozent. Auf klassische Entwicklungsländer entfielen dabei 12,6 Prozent (2004: 24 Prozent), auf EU- und NATO-Staaten rund 64 Prozent. Der Anteil von Kriegswaffen am gesamten deutschen Export lag 2005 bei 0,26 Prozent.
Die Ausfuhrgenehmigungen für Kleinwaffen - vor allem automatische Handfeuerwaffen - blieben mit 36 Mio. Euro nahezu unverändert. Die Regierung betonte, Genehmigungen würden erst nach intensiver Einzelfallprüfung erteilt. Zudem müsse sicher sein, dass "deutsche Rüstungsgüter nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen". Menschenrechtsexperten kritisieren jedoch seit Jahren, dass es beispielsweise Rüstungsexporte nach Israel und in die Golfstaaten gibt.
Wichtigster Rüstungskunde sind die USA. Deutsche Firmen erhielten 2005 für den Export in die Staaten Einzelgenehmigungen über rund 631 Mio. Euro. Auf Rang zwei folgt Südafrika mit 614 Mio. Euro, was an einem großen U-Boot- und Korvetten-Geschäft liegt. Drittwichtigster Kunde sind die Vereinigten Arabischen Emirate (316 Mio.), vor Griechenland (256 Mio.) und Frankreich (220 Mio.).