Samstag, 31. Januar 2009

Absage an die Bankenwelt

Merkel lehnt Bad Bank ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Hoffnungen einiger Banken auf eine Auslagerung ihrer faulen Wertpapiere in eine zentrale "Bad Bank" eine Absage erteilt. Der Steuerzahler dürfe nicht die Kosten für schlechte Produkte aufgebürdet bekommen, während die Banken mit guten Produkten rasch wieder Gewinne machten, sagte Merkel am Samstag in Berlin. Stattdessen müsse darüber nachgedacht werden, wie den Banken auf anderem Wege wieder auf die Beine geholfen werden könne.

Wegen der Finanzkrise halten die Geldhäuser unverkäufliche Wertpapiere in dreistelliger Milliardenhöhe in den Büchern, was ihre Bilanzen belastet und sie teils zu existenzgefährdenden Abschreibungen zwingt. Auch in anderen Ländern - vor allem in den USA - wird über die Einrichtung von "Bad Banks" diskutiert.

Bei n-tv hatte sich Bundesfinanzminister Peer Steinbrück den Vorschlägen zur Einrichtung einer "Bad bank" gegenüber aufgeschlossen gezeigt. Wörtlich sagte er: "Das ist zu prüfen. Auch im Kreis von Fachleuten. Eine der Möglichkeiten ist, dass es nicht eine zentralisierte institutsübergreifende 'Bad Bank' gibt, sondern dass es institutsspezifische Lösungen gibt von Bank A, B, C, D - soweit das erforderlich ist."

Steinbrück zeigte Verständnis für die Situation der Institute. "Wir haben ein Problem mit den Bilanzen dieser Banken und die brauchen teilweise eine Bilanz-Bereinigung, will sagen: eine Entlastung von diesen faulen Wertpapieren. Aber ich bin dann dafür, dass sie diese 'Bad Banks' - also institutsspezifisch - auch selber kapitalisieren", sagte Steinbrück im Gespräch mit n-tv. Die Auslagerung von Problempapieren soll dabei keinesfalls mit Geld aus dem Haushalt finanziert werden. "Nicht mit Haushaltsgeld, nicht mit Steuergeld", betonte Steionbrück.

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