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Samstag, 18. April 2009

Banken härter anfassen

Wirtschaftsweise unzufrieden

Die Wirtschaftsweise Beatrice Weder di Mauro hat die teilweise Abwicklung nicht überlebensfähiger Banken gefordert. "Es kann nicht sein, dass alle Banken systemrelevant sind und deswegen der Steuerzahler fast die gesamte Haftung übernimmt", sagte sie der "Berliner Zeitung". Für Banken ohne funktionierendes Geschäftsmodell sei ein Verfahren erforderlich, das der Insolvenz nahe komme, aber Dominoeffekte minimiere. "Marktdisziplin kann nur zurückkehren, und ein funktionierendes Finanzsystem kann nur entstehen, wenn die staatlichen Garantien wieder durch ein Haftungssystem ersetzt werden.

Das für Dienstag geplante Treffen von Bundesregierung und Bundesbank, auf dem eine Lösung für die Entsorgung der Risikopapiere in den Bankbilanzen gefunden werden soll, bezeichnete die Wirtschaftsweise als "die letzte Chance für eine grundsätzliche Weichenstellung zur Bankenrestrukturierung". "Wenn dieser Schuss nach hinten los geht, könnte Deutschland eine lang anhaltende Stagnation bevorstehen. Die japanische Erfahrung sollte uns ein mahnendes Beispiel sein."

Die Restrukturierung der Banken müsse tief genug gehen, damit gute Banken mit tragfähigen Geschäftsmodellen entstünden. "Ein Herauslösen nur der toxischen Papiere und ihr Parken in einer Bad Bank greift da zu kurz." Besonders gravierend sei das Problem bei den Landesbanken, die auch schon in der Vergangenheit oft nur mit Hilfe des Steuerzahlers überlebt hätten: "Sobald sie von der Last der toxischen Papiere befreit wären, würden sie weiter um ihr Überleben kämpfen. Wenn aber der Restbank immer noch ein Geschäftsmodell fehlt, ist die Prognose einfach: Sie wird neue Risiken eingehen auf Kosten des Steuerzahlers", kritisierte Weder di Mauro

Bundeskanzlerin Angela Merkel berät am Dienstag mit den zuständigen Ministern, wie die deutschen Geldinstitute von Schrottanleihen entlastet werden können, die wegen der Krise nicht mehr handelbar sind oder drastisch an Wert verloren haben. Die Papiere zehren das Eigenkapital der Geldhäuser auf, was letztlich auch die Kreditversorgung der Wirtschaft bedroht.

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