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Bafög-MissbrauchMehr als acht Mio. Euro kassiert

15.08.2003, 00:13 Uhr

In Hessen missbrauchen Schüler oder Studenten die Ausbildungsförderung. Die Behörden fordern einen maximalen Betrag von 8,4 Mio. Euro zurück. Den Tätern drohen Strafverfahren.

In Hessen missbrauchen Schüler oder Studenten die Ausbildungsförderung. Derzeit würden fast 3.900 Verdachtsfälle aus dem Jahr 2001 untersucht, in denen Schüler oder Studenten vermutlich zu Unrecht Bafög-Gelder bezogen hätten, teilte das Wissenschaftsministerium in Wiesbaden mit.

In etwa 20 Prozent der Fälle sei die Überprüfung bereits abgeschlossen und es seien Rückforderungen über 1,6 Mio. Euro erhoben worden. Rund 500.000 Euro davon seien bereits zurückgezahlt worden. Rechne man diese Zahlen hoch, ergebe sich ein Rückforderungsbetrag für alle Schüler und Studenten von 8,4 Mio. Euro. Von dieser Summe stammten knapp drei Mio. Euro aus Landesmitteln.

Von knapp 150.000 Studenten wurden in Hessen 2001 den Angaben zufolge 16.000 mit Bafög gefördert. Außerdem hätten knapp 5.000 Schüler eine finanzielle Unterstützung vom Staat bekommen. Den Schülern und Studenten, die die Förderung missbraucht haben, drohen Ordnungswidrigkeits- beziehungsweise Strafverfahren.

Kürzlich hatten über 5.200 Studierende aus Nordrhein-Westfalen bei ihrem Bafög-Antrag falsche Vermögensangaben gemacht und zu Unrecht zu viel Geld kassiert. 29 Mio. Euro waren zurückgefordert worden.