Warnstreiks an Uni-KlinikenÄrzteprotest weitet sich aus
Der Ärzteverband Marburger Bund hat für Freitag zu einem Warnstreik an den Universitätskliniken aufgerufen. Der Verband warf den Ländern vor, die Tarifverhandlungen bewusst zu verzögern.
Die Proteste der Krankenhausärzte in Deutschland gehen auf breiter Front weiter. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund rief die Mediziner an den Universitätskliniken für diesen Freitag zu Warnstreiks auf. Gestreikt werden solle unter anderem in Aachen, Essen, Freiburg, Heidelberg, Marburg, Köln und Ulm, sagte ein Sprecher am Dienstag in Berlin. Mit diversen Protestaktionen setzten die Ärzte des Berliner Großklinikums Charit unterdessen ihren Streik fort.
Am Montag waren hunderte Charit-Ärzte zum Auftakt einer bundesweiten Streikwelle gegen die 700 kommunalen Krankenhäuser in den Ausstand getreten. Der Marburger Bund fordert die Kommunen zur Aufnahme von Tarifverhandlungen auf. Am Dienstag zogen unter anderem rund 200 Streikende mit Plakaten durch die Hauptstadt. Die Ärzte fordern unter anderem 30 Prozent mehr Gehalt als Ausgleich für frühere Kürzungen.
Am 13. Dezember wollen Ärzte an weiteren kommunalen Krankenhäusern bundesweit streiken. "Es herrscht große Streikbereitschaft", sagte der Vorsitzende des Marburger Bundes in Bremen, Martin Rothe. "Wir rechnen bei der jetzt anlaufenden Urabstimmung mit Zustimmung", sagte der Geschäftsführer des Verbandes in Hannover, Wolfgang Boss.
Unterdessen warf Frank Ulrich Montgomery, Vorsitzender des Marburger Bundes, der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vor, auf Zeit zu spielen. Offensichtlich unterschätzten die Länder die anhaltende Streikbereitschaft der 22000 Universitätsärzte. Mit den Ländern laufen bereits seit Wochen Tarifverhandlungen.
Erhebliche Schuld am "Stillstand" der Verhandlungen mit den Ländern habe die Politik, sagte Montgomery. Das Arbeitszeitgesetz mit der Bewertung der Bereitschaftsdienste als Arbeitszeit soll erst Anfang 2007 voll umgesetzt werden. "Die Politik nimmt damit den Arbeitgebern den Druck, mit uns einen Tarifvertrag noch in diesem Jahr abzuschließen", sagte Montgomery.
Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums nannte es "vernünftig", dass diejenigen Krankenhäuser, die die neuen Regeln noch nicht umgesetzt hätten, dafür noch eine Fristverlängerung bekämen. Weitere Übergangsfristen werde es danach nicht geben, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm.
Montgomery warnte die Länder vor einem endgültigen Scheitern der Tarifverhandlungen. "An der Charit beweisen wir, dass wir erfolgreich die größte Uniklinik Europas über Tage hinweg bestreiken können." Lasse die TdL nicht kurzfristig erkennen, an einem raschen und konstruktiven Abschluss interessiert zu sein, blühe den übrigen Unikliniken das gleiche Schicksal wie der Charit.