Bund schröpft eigene BehördeArbeitsagentur erwartet Verlust
Im Haushaltsentwurf der Bundesagentur für Arbeit steht eine rote Zahl in Milliardenhöhe, heißt es in einem Medienbericht - trotz positiver Einzelposten. Was angesichts der niedrigen Arbeitslosenzahlen paradox klingt, hat einen einfachen Grund.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet einem Pressebericht zufolge für das kommende Jahr wieder mit einem Defizit in Milliardenhöhe. Der BA-Vorstand gehe im Haushaltsentwurf für 2013 von einem Defizit von 1,2 Milliarden Euro aus, berichtete die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf Kreise des Verwaltungsrates. Der BA-Vorstand geht demnach von einer durchschnittlichen Arbeitslosenzahl von 2,9 Millionen und einem Wirtschaftswachstum von einem Prozent aus.
Eine BA-Sprecherin wollte sich auf Anfrage zu den Zahlen nicht äußern. Sie verwies lediglich darauf, dass der Haushaltsplan am 9. November vom Verwaltungsrat beraten werde.
Die Arbeitsagentur schätzt die Entwicklung des Arbeitsmarktes dem Bericht zufolge pessimistischer ein als zuvor. Bislang erwartete die Bundesagentur demnach in ihrer Finanzplanung für 2013, dass die Arbeitslosigkeit auf 2,78 Millionen sinken könnte. Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld würden in dem Entwurf leicht erhöht. Auch die Mittel für das Kurzarbeitergeld von derzeit knapp 500 Millionen Euro würden leicht aufgestockt, berichtete die "Welt".
Hauptgrund für die Finanzmisere der Arbeitsagenturen sei allerdings nicht der schwächelnde Arbeitsmarkt. Schuld daran sei, dass der Bund 2013 rund 3,5 Milliarden Euro in die eigene Kasse umleite, hieß es dem Blatt zufolge in Kreisen des Verwaltungsrates. Das operative Defizit im Jahr 2013 muss laut "Welt" allerdings nicht durch ein Darlehen des Bundes gedeckt werden, da die Bundesagentur in diesem Jahr mit einem Überschuss von mehr als zwei Milliarden Euro rechne.
Im Oktober gab es in Deutschland erstmals seit zweieinhalb Jahren wieder mehr Arbeitslose als ein Jahr zuvor. Im Oktober registrierte die Bundesagentur für Arbeit 2,753 Millionen Erwerbslose. Das waren 16.000 mehr als vor einem Jahr, als die geringste Arbeitslosigkeit seit 1991 verzeichnet worden war.