Ständige Terror-Warnungen schädlichDe Maizière vollzieht Kurswechsel
Innenminister de Maizière wagt in Sachen Bedrohung durch Terroristen ein klares Wort. Überzogene Warnungen und Angstmacherei stumpften nur ab - und spielten den Terroristen in die Hände, so der Minister. Sein Amtsvorgänger Schäuble hatte das ganz anders gesehen.
Überzogene Warnungen vor möglichen Anschlägen in Deutschland spielen nach Auffassung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière religiösen Extremisten in die Hände. Der CDU-Politiker verteidigte auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) die Linie des Ministeriums, auf Terrorwarnungen weitgehend zu verzichten: "Dauernde öffentliche Warnungen halte ich nicht für hilfreich", sagte de Maizière. Sie verunsicherten nur die Bevölkerung und stumpften ab. Zudem förderten sie das Ziel der Terroristen, ein Klima der Angst zu verbreiten: "Wir sind wachsam und arbeiten Tag und Nacht, aber wir sind nicht geschwätzig und ängstlich."
De Maizières Vorgänger Wolfgang Schäuble hatte weit häufiger öffentliche Warnungen vor möglicherweise bevorstehenden Anschlägen ausgegeben. In Deutschland gebe es weiter eine erhöhte Gefährdung durch religiös motivierte Gewalt, räumte de Maizière ein. "Wir müssen alle Möglichkeiten bis hin zur Ausübung eines terroristischen Anschlags in Rechnung stellen." Die Behörden in Deutschland hätten rund tausend Extremisten im Visier, 130 davon würden als "Gefährder" eingestuft.