Sonntag, 09. September 2007

Bislang 75 Mio Euro ausgegeben: Deutschlands Libanon-Einsatz

Der Nahost-Einsatz der deutschen Marine vor der libanesischen Küste hat im ersten Jahr rund 75 Millionen Euro gekostet. Davon entfielen 17,2 Millionen Euro auf das Haushaltsjahr 2006 und 57,9 Millionen Euro auf das laufende Jahr bis Ende August. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Für den zivilen Wiederaufbau im teilweise schwer kriegszerstörten Libanon hat die Regierung für 2006/2007 bis zu 105 Millionen Euro zugesagt.

Die Marine-Mission im Rahmen des Libanon-Einsatzes der Vereinten Nationen (UNIFIL) sieht vor, Schiffe vor der Küste zu kontrollieren und Waffenschmuggel für die radikalislamische Hisbollah zu unterbinden. Der Bundestag soll den UNIFIL-Einsatz Mitte September um ein Jahr verlängern. Die Regierung will die Zahl der Soldaten fast halbieren: Künftig sollen nur noch bis zu 1400 statt maximal 2400 Marinesoldaten für die UN-Mission zur Verfügung gestellt werden.

Der von Deutschland geführte Flottenverband "Maritime Task Force" vor der libanesischen Küste überprüfte bis zum 5. September insgesamt 9008 Schiffe per Funk, heißt es in der Regierungsantwort an die FDP. 36 Schiffe wurden an die libanesischen Behörden gemeldet und von diesen anschließend "weitergehend untersucht". Waffen seien im Rahmen der Seeraumüberwachung nicht sichergestellt worden. Die Bilanz der UNIFIL-Mission falle "insgesamt positiv" aus.

Bis zum 29. Februar 2008 soll die deutsche Marine die Führung des Flottenverbandes behalten und dann an eine andere Nation abgeben.

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