Entscheidung in Thüringen: Diezel als Präsidentin nominiert

Auf Thüringens Finanzministerin Diezel warten neue Aufgaben: Die 51-Jährige soll neue Parlamentspräsidentin werden. Ein Signal in Richtung SPD sei dies jedoch nicht, sagte sie.

Sollte sie Landtagspräsidentin werden, kann Birgit Diezel nicht mehr den CDU-Parteivorsitz in Thüringen übernehmen.
(Foto: dpa)

Thüringens Finanzministerin Birgit Diezel (CDU) soll neue Landtagspräsidentin werden. Die CDU-Landtagsfraktion nominierte die 51-Jährige in Erfurt einstimmig für dieses Amt. Diezel steht damit nicht mehr für den Thüringer CDU-Vorsitz zur Verfügung. Sie hatte dieses Amt nach dem Rücktritt von Ministerpräsident und Landeschef Dieter Althaus geschäftsführend übernommen. Diezel führt derzeit für die CDU auch federführend die Sondierungsgespräche mit der SPD zur möglichen Bildung einer schwarz-roten Koalition.

Diezel soll auf der konstituierenden Sitzung des Parlaments am 29. September gewählt werden. Der CDU steht als stärkster Fraktion die Besetzung des Parlamentsvorsitzes zu. Diezel wird aber nach eigenen Angaben die Sondierungsgespräche mit der SPD noch zu Ende führen. Das letzte Treffen ist am nächsten Mittwoch geplant, einen Tag nach der konstituierenden Sitzung des Landtages.

Diezel half CDU bei Neuordnung

Diezel ist seit sieben Jahren Finanzministerin und seit 1994 stellvertretende CDU-Vorsitzende in Thüringen. In ihrer Entscheidung für das überparteiliche, präsidiale Landtagsamt sieht sie kein Signal in Richtung SPD. Es werde nach wie vor offen und konstruktiv mit den Sozialdemokraten verhandelt. Ihr Wechsel an die Spitze des Landtages sei auch kein Indiz dafür, dass die CDU bei einer möglichen schwarz-roten Koalition das Finanzministerium verloren gebe. Die SPD verhandelt derzeit auch mit den Grünen und der Linkspartei über eine mögliche Zusammenarbeit.

Diezel hatte nach dem Einbruch der CDU bei der Landtagswahl Ende August dazu beigetragen, dass sich die an eine Alleinregierung gewöhnte Partei neu sortiert. "Manchmal muss man auch etwas anders tun", hatte sie in den vergangenen Tagen im vertrauten Kreis gesagt. Die CDU, die seit 19 Jahren in Thüringen regiert, hatte auch bei den Kommunalwahlen deutlich an Stimmen eingebüßt.

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