Dienstag, 03. März 2009

Großreinemachen bei der CIA: Dutzende Videos zerstört

Der US-Geheimdienst CIA hat weitaus mehr Videobänder mit Aufnahmen umstrittener Verhörmethoden zerstört als bisher eingestanden. In einem vom Montag datierten Schreiben des Anwalts der US-Regierung, Lev Dassin, ist von 92 zerstörten Videos die Rede. CIA-Chef Michael Hayden hatte im Dezember lediglich erklärt, der Geheimdienst habe 2005 einige Videobänder aus dem Jahr 2002 zerstört.

In seinem Schreiben an den mit dem Dossier befassten New Yorker Untersuchungsrichter Alvin Hellerstein beantragte Dassin eine Frist bis Freitag, während der die CIA eine Liste mit den zerstörten Videobändern und deren Inhalten zusammenstellen könne. Der Geheimdienst werde sich auch bemühen, die Namen von Zeugen anzugeben, welche die Videos vor ihrer Zerstörung gesehen haben könnten.

Der Anwalt Amrit Singh erklärte im Namen der Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU), die hohe Zahl der zerstörten Videos zeige, dass die CIA "systematisch" Beweismaterial für ihre "illegalen Verhöre" vernichte. Die CIA griff nach eigenen Angaben in ihrem Anti-Terror-Kampf nach den Anschlägen vom 11. September bei Verhören von Terrorverdächtigen auf Methoden wie das "Waterboarding" zurück, bei dem das Ertrinken simuliert wird.

"Waterboarding" ist Folter

US-Justizminister Eric Holder bezeichnete "Waterboarding" unterdessen als "Folter" und versicherte, dass sein Ministerium diese Verhörmethode weder rechtfertigen noch dulden werde. Die Anwendung von Folter verstoße gegen "amerikanische Werte" und gefährde "unsere eigenen tapferen Soldaten", sollten sie in Feindeshand geraten, sagte Holder in einer Rede vor dem Jewish Council for Public Affairs.

US-Präsident Barack Obama hat Holder damit beauftragt, das durch das Gefangenenlager Guantanamo, CIA-Geheimgefängisse und Foltervorwürfe angeschlagene Rechtsstaatsimage der USA zu reparieren.

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