Montag, 23. Juni 2008

Atomkonflikt mit dem Iran: EU friert Großbank-Guthaben ein

Die Europäische Union hat im Atomstreit mit Teheran die Guthaben der iranischen Großbank Melli eingefroren. Das teilten EU-Diplomaten mit. Die EU-Regierungen hätten beschlossen, die Geschäfte der in Hamburg, London und Paris vertretenen iranischen Großbank zu untersagen.

Die EU hatte bereits am 10. Juni nach einem Gipfeltreffen mit US-Präsident George W. Bush in Brdo (Slowenien) "ergänzende Maßnahmen" zu den UN-Sanktionsbeschlüssen angekündigt. Damit solle verhindert werden, dass iranische Banken die Weiterverbreitung von Atomwaffentechnologie und den Terrorismus unterstützten.

Schlüsselstellung im Ex- und Import

Die Bank Melli gehört zu 100 Prozent dem iranischen Staat. Mit weltweit mehr als 3000 Filialen und rund 45.000 Beschäftigten ist Melli nach eigenen Angaben die größte iranische Geschäftsbank. Die einzige deutsche Niederlassung in Hamburg wurde 1965 eröffnet. In der Bundesrepublik ist Melli als Handelsbank tätig und hat eine wichtige Funktion im Ex- und Import zwischen Europa und dem Iran.

Die 1928 gegründete Bank erreichte 2006/07 ein Geschäftsvolumen von 963 Millionen Euro nach 889 Millionen im Geschäftsjahr zuvor. Die Bilanzsumme wurde mit 685 Millionen Euro angegeben (2005/06: 693 Millionen). Der Jahresüberschuss verringerte sich im am 31. März 2007 endenden Geschäftsjahr auf 9,01 Millionen Euro nach 10,6 in der Vergleichsperiode.

Ermutigende Zeichen aus Teheran

Die iranische Regierung teilte unterdessen mit, sie prüfe ein Angebot über wirtschaftliche Anreize für den Fall, dass Teheran die Anreicherung von Uran beendet. Außenamtssprecher Mohammed Ali Hosseini sprach von einer "gemeinsamen Grundlage, die ermutigend ist". Die UN-Vetomächte USA, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland wollen den Iran mit dem Paket zum Einlenken bewegen und haben andernfalls mit weiteren Sanktionen gedroht.

Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, mit dem Atomprogramm den Bau von Nuklearwaffen zu verfolgen. Die Regierung in Teheran weist dies zurück. Nach offiziellen Angaben dient das Programm lediglich der Energiegewinnung.

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