Freitag, 30. Mai 2008

30 Prozent bis 2020: Einigung beim Ökostrom

Die Koalition hat sich auf die Novelle des Erneuerbaren Energie Gesetzes (EEG) geeinigt. Demnach beschlossen Experten von Union und SPD, den Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung bis 2020 auf 30 Prozent zu erhöhen. Zudem soll die Förderung von Solarstrom nicht so stark gekürzt werden, wie von der Union gefordert wurde. Des Weiteren sollen die Fördersätze für Windenergie leicht, die für Biogasanlagen stark steigen.

Die Solarförderung war ein großer Streitpunkt zwischen Union und SPD gewesen. Der Unions-Wirtschaftsflügel hatte vorgeschlagen, die Förderung zügig um bis zu 30 Prozent zu kürzen. Dagegen lief die Solarbranche Sturm und warnte vor Pleiten. Die SPD wollte nicht mehr als acht Prozent Verminderung der Förderung pro Jahr. Dem Kompromiss zufolge soll nun die von den Stromverbrauchern aufzubringende Umlage für Sonnenenergie im laufenden Jahr um einen Cent erhöht werden. Der im System vorgesehene Abbau der Hilfen (Degression) soll in den einzelnen Jahren von acht Prozent bis auf 10 Prozent steigen.

Bundestag entscheidet nächste Woche

Die Einigung der Unterhändler der Koalition soll nun den Fraktionen präsentiert werden. Über Einzelheiten werde endgültig erst am kommenden Montag entschieden, bevor der Bundestag in derselben Woche über das EEG abstimmt. "Wir haben ein sehr ausgewogenes Konzept hinbekommen", sagte die CDU-Umweltexpertin Maria Flachsbarth.

Förderung von Biomasse

Sowohl für Biomasse-KWK-Anlagen, in denen Strom und Wärme gleichzeitig erzeugt wird, als auch für nachwachsende Rohstoffe sind Zuschläge vereinbart worden. Flachsbarth sagte, auch für die Förderung von Strom aus Biomasse - die der Union als Fürsprecher der Bauern besonders wichtig ist - sei ein guter Kompromiss gefunden worden.

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