Hartz-IV-ReformEinmal drin, schwer wieder raus
Kaum eine Reform der vergangenen Jahre ist so umstritten wie das Maßnahmenpaket, das unter dem Namen Hartz IV bekannt wurde. Arbeitsmarktforschern zufolge sind die Erfolge der Reform jedoch sichtbar, nur der Ausstieg bleibt schwierig.
Die vor fünf Jahren gestartete Hartz-IV-Reform hat nach dem Befund von Arbeitsmarktforschern noch immer Defizite, ist aber insgesamt erfolgreich. Zugleich steht jedoch auch fest: Wer einmal ins Hartz-IV- System gerät, kommt so schnell nicht wieder heraus. Dies betrifft vor allem alleinerziehende Frauen, wie eine Bilanz des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab. Deshalb fordern die Forscher eine bessere Kinderbetreuung.
Insgesamt habe sich die Reform positiv auf die Beschäftigung ausgewirkt und der Verfestigung der Dauerarbeitslosigkeit entgegengewirkt, stellte das IAB fest. Anders als oft kritisiert, habe das Gesetz nicht zu mehr Armut geführt, sondern nur zu einer gleichmäßigeren Verteilung der Leistungen. Die Linke dagegen hält das Gesetz als "Armuts- und Niedriglohnmaschine" für gescheitert. Zuvor hatte der DGB grundlegende Korrekturen an Hartz IV gefordert.
Deutliche Wirkung
IAB-Direktor Joachim Möller sagte in Berlin, die Bilanz falle "alles in allem positiv aus, auch wenn es hier und da noch hapert". Defizite sieht er bei der individuellen Betreuung. IAB-Vizechef Ulrich Walwei vermutet, dass ohne Reform die Zahl der Erwerbslosen "im sechsstelligen Bereich" höher läge. Innerhalb der vergangenen drei Jahre ging die Zahl der Arbeitslosengeld-II-Bezieher von 5,44 Millionen auf 4,92 Millionen zurück.
Möller rechnet den Rückgang in erster Linie der Reform zu, weniger der Konjunktur. Die Bereitschaft, auch schlechter bezahlte Arbeit anzunehmen, sei deutlich gewachsen. "Wer 6 Euro in der Stunde verdient ist zufriedener als jene, die in Hartz IV verbleiben", hat IAB-Forscher Mark Trappmann herausgefunden. Wer aus dem Bezug herausfindet, verdiene im Schnitt 7,76 Euro pro Stunde - jeder Zweite zunächst aber weniger. Das Institut sieht aber keinen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Hartz IV und der Ausbreitung von Niedriglöhnen.
Schlechte Chancen nach Hartz IV
Der Ausstieg aus Hartz IV ist aber nicht einfach: Rund drei Viertel der Betroffenen beziehen das Arbeitslosengeld II durchgängig mindestens für 12 Monate. Von denen, die den Ausstieg schaffen, finden rund 50 Prozent einen neuen Job, häufig aber unter Qualifikationsniveau (29 Prozent). 1,3 Millionen arbeiten zu so niedrigen Löhnen, dass sie als "Aufstocker" weiterhin Hartz-IV- Leistungen erhalten.
IAB-Vize Walwei rechnet damit, dass sich die Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose infolge der Wirtschaftskrise 2010 und der weiter ansteigenden Arbeitslosigkeit wieder verschlechtern. Aus seiner Sicht muss an der Reform festgehalten werden.
Die Arbeitsmarktreform, mit der Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt wurden, war am 1. Januar 2005 in Kraft getreten. Die Auswirkungen werden seither vom IAB, dem Forschungszentrum der Bundesagentur für Arbeit, untersucht. Mit der Reform wurde die Zumutbarkeitsschwelle für eine neue Arbeit deutlich gesenkt.