Mittwoch, 18. Juni 2008

"Bitterer Nachgeschmack": Ex-Häftling Kurnaz gibt auf

Der ehemalige Guantnamo-Häftling Murat Kurnaz aus Bremen will sich nicht mehr um neue Ermittlungen gegen zwei Soldaten der Bundeswehr-Elitetruppe KSK wegen gefährlicher Körperverletzung bemühen. Er verzichte nach reiflicher Überlegung auf das verbleibende Rechtsmittel gegen die Einstellung des Verfahrens, teilte sein Anwalt Bernhard Docke mit. Es bleibe aber ein "bitterer Nachgeschmack".

Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart hatte Mitte Mai eine Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Tübingen abgelehnt. Dagegen hätte Kurnaz ein sogenanntes Klageerzwingungsverfahren beim Oberlandesgericht Stuttgart anstrengen können. Darauf verzichtet er nun. "Angesichts diverser Aufklärungshindernisse haben wir keine Anordnung der öffentlichen Klage durch das OLG Stuttgart erwartet", heißt es in der Mitteilung des Anwalts. Docke kritisierte, er habe in dem Fall beim Bundesministerium für Verteidigung zu keinem Zeitpunkt "ein aktives Aufklärungsinteresse erkennen können".

Kurnaz hatte zwei Mitgliedern der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) vorgeworfen, ihn in Afghanistan in einem Lager der US-Streitkräfte Anfang 2002 misshandelt zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte jedoch keinen für eine Anklageerhebung hinreichenden Tatverdacht erkennen können.

Entscheidung sei kein Unschuldsbeweis

Die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft bedeute keinen Unschuldsbeweis, erklärte Docke. Die Staatsanwaltschaft habe immer wieder die grundsätzliche Glaubwürdigkeit von Herrn Kurnaz hervorgehoben. Es sei davon auszugehen, dass Kurnaz zwar "nicht frei erfundene Vorgänge" berichtete, hatte die Generalstaatsanwaltschaft erklärt. Es könnten aber wesentliche Ungereimtheiten und Unklarheiten nicht ausgeräumt werden.

Kurnaz war im Dezember 2001 bei einer Buskontrolle in Pakistan festgenommen und nach Angaben seines Anwaltes zunächst nach Afghanistan gebracht worden. Später wurde er unter Terrorverdacht in das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba geflogen. Erst nach einer Intervention von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington kehrte der Mann am 24. August 2006 zu seiner Familie nach Deutschland zurück.

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