Donnerstag, 25. Februar 2010

Streit bahnt sich an: FDP will Robbe ablösen

Elke Hoff könnte die Wunschkandidatin der FDP sein.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Die FDP will im Gegensatz zum Koalitionspartner CDU den Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD) ablösen. "Wir werden gemeinsam in der Koalition einen Vorschlag unterbreiten", sagte die FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger der "Neuen Westfälischen". "Es wird kein SPD-Mann werden." Zuvor hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), dafür plädiert, den SPD-Politiker Robbe im Amt zu belassen.

Homburger verwies darauf, dass gemeinsam mit der Union eine klare Vereinbarung getroffen sei, wonach der FDP das Vorschlagsrecht zustehe. Als mögliche Robbe-Nachfolgerin ist die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff im Gespräch. Robbes Amtszeit läuft im Mai ab.

Polenz sagte: "Ich würde mich freuen, wenn Reinhold Robbe seine ausgezeichnete Arbeit fortsetzen könnte.Es wäre auch ein wichtiges Signal an die SPD, dass diese Regierung in Fragen der Bundeswehr einen breiten Konsens anstrebt." An diesem Freitag stimmt der Bundestag über das neue Afghanistan-Mandat ab.

Robbe in der Fallschirmjägerkaserne im niedersächsischen Seedorf beim Abschiedsappell der Soldaten der Luftlandebrigade 31.
(Foto: apn)

Auch der FDP-Verteidigungsexperte Hellmut Königshaus wies den Vorstoß von Polenz zurück. "Irgendwann sollte sich auch die Union dazu durchringen, Koalitionsvereinbarungen einzuhalten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Elke Hoff ist eine tolle Frau, die in jeder Funktion eine gute Rolle spielen würde", sagte Königshaus. Allerdings gebe es seitens der Liberalen noch keine Festlegung. Die Koalition werde sich mit der Frage befassen, wenn sie dran sei.

dpa

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