Samstag, 09. Juni 2007

Ausländer in Deutschland: Fingerabdruckregister geplant

Das Bundesinnenministerium plant einem "Spiegel"-Bericht zufolge ein zentrales Fingerabdruck-Register für Ausländer in Deutschland. Von denjenigen, die keinen EU- oder Schweizer Pass haben, sollen demnach Fingerabdrücke im Ausländerzentralregister gespeichert werden. Das gehe aus einem Gesetzentwurf aus dem Ministerium hervor, der sich zurzeit in der Abstimmung zwischen den Ressorts befinde, berichtete das Magazin. Die Regelung solle auch für alle Ausländer gelten, die bereits seit Jahren in Deutschland leben.

Das Ministerium nahm zu dem Bericht am Samstag keine Stellung. Eine Sprecherin erklärte lediglich, ein Gesetzentwurf der Regierung zur Änderung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister liege noch nicht vor. Die Regierung bemühe sich seit längerem, der Nutzung falscher Identitäten für kriminelle Zwecke zu begegnen. Hierzu gehöre auch der Vorschlag der EU-Kommission, biometriegestützte Aufenthaltstitel für alle Drittstaatsangehörigen vorzusehen, hieß es.

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