Dienstag, 06. Oktober 2009
Macht auf das Tor: Gabriel offen für Linke
Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist offen für Koalitionen mit der Linkspartei. So zeige das Beispiel Berlin, dass mit der Linkspartei gut regiert werden könne. Auch über eine Koalition im Bund nach der Bundestagswahl 2013 dürfe nachgedacht werden.Es gebe aber "keinen Automatismus", stellte Gabriel in der ARD klar. Für die Absage der Thüringer SPD an ein rot-rot-grünes Bündnis äußerte Gabriel Verständnis. SPD-Landeschef Christoph Matschie habe klar gesagt "das ist schlecht für Thüringen, schlecht für die SPD, die wollen uns vorführen, und deshalb bin ich dagegen." Davor habe er großen Respekt, sagte Gabriel.
Am Montag hatte sich der SPD-Vorstand für den bisherigen Bundesumweltminister als neuen Parteichef ausgesprochen. Nach Angaben des scheidenden SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering stimmten 28 von 36 anwesenden Vorstandsmitgliedern für Gabriel.Dabei habe es vier Gegenstimmen und vier Enthaltungen gegeben. Müntefering hatte angekündigt, nicht erneut kandidieren zu wollen.
Gabriel wirbt um die SPD
Gabriel wertete seine Nominierung als "Vertrauensvorschuss". Das werde auch so bleiben, wenn er und die übrigen Mitglieder des designierten Führungsteams Mitte November auf dem Parteitag in Dresden in ihre neuen Ämter gewählt würden. "Wir werden uns hart erarbeiten müssen, ob das Vertrauen gerechtfertigt sein wird", sagte der 50-Jährige weiter. Dabei wolle er die SPD-Mitglieder stärker in die innerparteiliche Meinungsbildung einbeziehen.
Angesichts der hohen Stimmenverluste der SPD bei der Bundestagswahl kündigte Gabriel bis Anfang 2010 "eine Aufarbeitung dessen an, was zu dieser Wahlniederlage geführt hat". Dabei sprach er auch die umstrittene Rente mit 67 an. Die SPD müsse Angebote für diejenigen entwickeln, die diese Altersgrenze nicht im Beruf erreichen könnten, "statt wie bisher zu sagen: Ihr müsst Euch damit abfinden."
Gabriel mahnte die SPD auch, bei ihrer Politik die Mehrheit der Gesellschaft im Blick zu haben und nicht "als Summe der Vertreterin aller Minderheiten" aufzutreten. Die SPD müsse für einen Dreiklang stehen aus "ökonomischem Erfolg, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung".
dpa/rts
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