Politik

Eine Regierung für AustralienGillard hat Mehrheit zusammen

07.09.2010, 08:46 Uhr
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Rob Oakeshott (2.v.r.) und Tony Windsor (r.) freuen sich über ihre Entscheidung, die Labor-Regierung zu unterstützen. (Foto: REUTERS)

Trotz der Wahlschlappe am 21. August kann die australische Premierministerin Gillard weiterregieren. Sie hat die Unterstützung von drei Unabhängigen und einem Grünen.

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Julia Gillard hatte ihren Vorgänger Kevin Rudd erst zwei Monate vor der Wahl in einer parteiinternen Revolte gestürzt. (Foto: AP)

Gut zwei Wochen nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Australien hat Australiens Premierministerin Julia Gillard ihren Verbleib an der Macht gesichert. Nach zähen Verhandlungen schlugen sich am Dienstag zwei von drei noch unentschlossenen Abgeordneten auf die Seite der Regierungschefin, der dritte Unabhängige hatte zuvor dem national-liberalen Oppositionsbündnis des Herausforderers Tony Abbott seine Stimme gegeben. Damit kann Gillards Labor Party künftig auf die Unterstützung von 76 Abgeordneten zählen, die Opposition kommt auf 74 Sitze.

Labor und das national-liberale Bündnis hatten bei den Wahlen jeweils 73 Mandate erreicht. Daneben sitzen im neuen Unterhaus vier Parteilose und der Grüne Adam Bandt, der nach Verhandlungen zusicherte, eine Labor-Regierung zu unterstützen. Da Abbott ein erklärter Skeptiker des Klimawandels ist, war eine Zusammenarbeit mit ihm für Bandt keine Option.

Die Abgeordneten Rob Oakeshott und Tony Windsor erklärten am Dienstag in Canberra, die Regierung von Gillard zu unterstützen. Am vergangenen Donnerstag hatte bereits der unabhängige Abgeordnete Andrew Wilkie für die Regierungschefin ausgesprochen. Dass sich der Abgeordnete Rob Katter am Dienstag auf die Seite von Abbott schlug, bleibt folgenlos.

Die Parlamentswahl am 21. August hatte Australien erstmals seit 70 Jahren ein Patt beschert. Australien hat ein Zwei-Kammer-Parlament nach britischem Vorbild. Die Partei mit der absoluten Mehrheit von 76 Sitzen im Repräsentantenhaus bestimmt den Regierungschef.

Quelle: hvo/AFP