Deutschlands Freiwilligenarmee: Guttenberg zweifelt selbst

Ob Deutschland schon bald eine Armee aus Freiwilligen bekommt, ist eher fraglich. Selbst Bundesverteidigungsminister Guttenberg fürchtet die Macht des Verfassungsgerichts. Deshalb müsse ein Modell her, das keine Fragen offen lässt.

Die Wehrpflicht wurde 1956 eingeführt.
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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hegt teilweise rechtliche Zweifel an einer Umstellung der Wehrpflicht auf reine Freiwilligkeit. "Ich halte es für fraglich, ob jede Feinheit dieses Modells einer gerichtlichen Überprüfung stand hält. Die Grundgedanken werden aber in unsere Modellüberlegungen aufgenommen", sagte er der "Mittelbayerischen Zeitung".

Bezogen auf die Möglichkeit von Freiwilligendiensten – auch über die Bundeswehr hinaus – sagte er zugleich: "Die Richtigkeit eines auch freiwilligen und attraktiven Dienstes junger Menschen für die Gesellschaft sollten wir uns nicht durch Verfassungsgerichte wegdefinieren lassen, sondern kluge Alternativmodelle aufstellen, die über den Tag hinausreichen."

Im Rahmen der anstehenden Bundeswehrreform werden einer freiwilligen Wehrpflicht die besten Chancen eingeräumt. Guttenberg will seine Vorschläge frühestens Ende August vorlegen. Diskutiert wird auch die Möglichkeit eines Aussetzens der Wehrpflicht, was faktisch eine Abschaffung bedeuten würde. Guttenberg sprach davon, dass "die grundgesetzlich verankerte Wehrpflicht (...) für gewisse sicherheitspolitische Szenarien weiterhin vonnöten sein wird".

dpa