Schäuble entscheidetHDJ aufgelöst
Bundesinnenminister Schäuble hat die rechtsextreme "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. "Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen", so Schäuble.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die rechtsextreme "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. Zugleich würden seit dem frühen Dienstagmorgen in den vier Bundesländern Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen Wohnungen und Büros von führenden Mitgliedern der Organisation durchsucht, teilte ein Sprecher mit. Ziel sei es, das Vermögen des in Kiel registrierten Vereins zu beschlagnahmen.
"Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitet die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut. Im Rahmen scheinbar unpolitischer Freizeitveranstaltungen wird das am Nationalsozialismus orientierte Weltbild der HDJ Kindern und Jugendlichen vermittelt", hieß es zur Begründung.
Innenminister Schäuble sagte laut Mitteilung: "Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen." Die HDJ habe Jugendarbeit dazu missbraucht, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen. Das Verbot sei Ausdruck der Entschlossenheit, den Rechtsextremismus entschieden zu bekämpfen.
Beweise für NS-Verherrlichung
Die Polizeiaktion ist der letzte Schritt des am 9. Oktober 2008 von Schäuble eingeleiteten Verbotsverfahrens. Schon damals waren bundesweit Wohnungen von HDJ-Aktivisten durchsucht worden. Das im Herbst beschlagnahmte Material lieferte den Berichten zufolge zahlreiche Belege für die aktiv kämpferische Grundhaltung der Organisation gegen die Verfassung und damit Beweismaterial für ein Vereinsverbot. Zugleich fanden die Ermittler Beweise für NS-Verherrlichung von HDJ-Aktivisten.
Die 1990 gegründete HDJ wird bundesweit auf rund 400 Mitglieder geschätzt. Ihr tatsächlicher Einfluss auf die rechtsextreme Szene geht aber offenbar weit über diesen Mitgliederkreis hinaus. Berüchtigt sind insbesondere die sogenannten "Ferienlager" der HDJ. In diesen Jugendzeltlagern werden jeweils mehrere hundert Kinder und Jugendliche im Sinne der NS-Ideologie erzogen und militärisch gedrillt. Die Mannschaftszelte tragen regelmäßig zynische Aufschriften wie zum Beispiel "Führerbunker".