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Politik

Mittwoch, 16. September 2009

Machtwechsel in Japan: Hatoyama ist neuer Premier

Nach seinem historischen Wahlerfolg muss der neue Regierungschef nun beweisen, dass er Japan aus der Krise führen und die versprochenen Reformen durchsetzten kann.
Vor großen Aufgaben steht Hatoyama - vor allem muss er das Land aus der Krise führen.

Vor großen Aufgaben steht Hatoyama - vor allem muss er das Land aus der Krise führen.
(Foto: AP)

Japans bisheriger Oppositionsführer Yukio Hatoyama ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt worden. Das Unter- und das Oberhaus des nationalen Parlaments stimmten mit der Mehrheit der Demokratischen Partei Japans (DPJ) für den 62 Jahre alten Reformpolitiker.

Hatoyama hatte die DPJ Ende August zu einem historischen Sieg bei der Wahl zum maßgeblichen Unterhaus geführt. Die Partei beendete dabei die mehr als 50 Jahre fast ununterbrochen andauernde Regierung der Liberaldemokratischen Partei (LDP) des bisherigen Ministerpräsidenten Taro Aso.

Posten für die Opposition

Der neue Regierungschef stammt aus einer Politikerdynastie: Schon der Großvater war Premier, sein Vater Außenminister, sein Bruder, der der LDP angehört, war Innenminister. Mit der DPJ tritt eine Partei in Japan die Macht an, die keine Regierungserfahrung hat. Die 1998 gegründete DPJ ist ein Sammelbecken aus LDP-Überläufern, Sozialdemokraten und Ex-Gewerkschaftern.

Hatoyama steht vor der großen Aufgabe, das Land aus der schwersten Rezession der Nachkriegszeit zu führen. Er will dazu die Macht der Bürokratie brechen und auf diese Weise staatliche Verschwendung bekämpfen. Er will noch heute sein Kabinett vorstellen. Die Chefs der bisherigen Oppositionspartner, der Sozialdemokratischen Partei und der Neuen Volkspartei, sollen darin Posten bekommen. Neuer Außenminister der zweitgrößten Wirtschaftsnation der Welt soll der 56-jährige bisherige Generalsekretär der DPJ, Katsuya Okada, werden.

dpa

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