Montag, 15. März 2010
Viertel aller Wähler verloren: Herbe Niederlage für Medwedew
Russlands Präsident Medwedew muss bei den Regionalwahlen starke Stimmenverluste für seine Partei Vereintes Russland verschmerzen. Der Nachfolger Putins hatte Reformen und einen weniger autoritären Führungsstil versprochen. Den Nachweis hat er noch nicht erbracht.
Die Partei von Putin und Medwedew gewinnt zwar die Wahl, sie muss aber starke Stimmenverluste verschmerzen.
(Foto: dpa)
Die Partei von Präsident Dmitri Medwedew hat bei den russischen Regionalwahlen ein Fünftel ihrer Anhänger verloren. Ersten Ergebnissen zufolge lag Vereintes Russland unter Führung von Ministerpräsident Wladimir Putin zwar in allen acht Wahlgebieten weiterhin in Front, büßte aber deutlich Stimmen ein. Am Ural erreichte sie der Nachrichtenagentur RIA zufolge noch knapp 40 Prozent und damit gut 24 Prozentpunkte weniger als bei der Parlamentswahl 2007, in Kurgansk blieb sie um 21 Prozentpunkte hinter dem damaligen Ergebnis zurück.
Auch bei den Bürgermeisterwahlen musste die Regierungspartei Rückschläge hinnehmen. Im sibirischen Irkutsk erhielt der Kandidat der kommunistischen Partei mehr als doppelt so viel Stimmen wie sein Konkurrent vom Vereinten Russland. "Vereintes Russland hat seine Ziele weit verfehlt", sagte Nikolai Lewitschew von der oppositionellen Partei Faires Russland.
Gerücht von der Wahlmanipulation
Die Kommunisten warfen der Regierungspartei Wahlmanipulation vor. Es habe sich nichts gegenüber der scharf kritisierten Stadtratswahl in Moskau im Oktober geändert, sagte der Abgeordnete Sergej Obuchow. "Die Zahl der Verstöße steigt, weil Vereintes Russland an Unterstützung verliert." Die übrigen Oppositionsparteien wollen erst nach Auszählung aller Stimmen eine Erklärung zum Wahlverlauf abgeben.
Der Urnengang galt als Stimmungstest für Medwedew, der die Hälfte seiner ersten Amtszeit hinter sich hat. Der Nachfolger Putins hat Reformen und einen weniger autoritären Führungsstil versprochen. Experten zufolge steht der Nachweis echter Veränderungen aber noch aus.
dpa
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