Donnerstag, 06. November 2008

SPD-Abweichler ins Aus: Hessen-SPD berät über Kurs

Der Landesvorstand der hessischen SPD berät heute Abend über das weitere Vorgehen nach der gescheiterten Regierungsübernahme von Rot-Grün. SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti wird die Sitzung in Frankfurt leiten. Auf der Tagesordnung dürfte auch die Frage einer vorgezogenen Wahl in Hessen stehen, für die sich FDP, Grüne und Linke aussprechen. Die CDU hat offiziell noch keine Entscheidung gefällt, hält Neuwahlen aber für wahrscheinlich, wenn sich bis Mitte November keine andere Lösung findet.

Ypsilanti war Anfang der Woche auch mit ihrem zweiten Versuch gescheitert, sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Vier SPD-Abgeordnete hatten ihr einen Tag vor der Wahl die Zustimmung verweigert. Einer der vier Abweichler, der bisherige SPD-Landesvize Jürgen Walter, hat sein Parteiamt niederlegt. Er wird nicht zu dem Treffen des Landesvorstandes kommen.

Abweichler in die Wüste

Unterdessen haben die Bezirksverbände Hessen-Süd und Hessen-Nord die vier SPD-Abweichler aufgefordert, ihr Landtagsmandat unverzüglich zurückzugeben. Der "Frust und die Empörung" sei bei den Parteimitgliedern vor Ort groß, sagte der Sprecher der SPD-Hessen Süd, Oliver Schopp-Steinborn mit Blick auf die Abgeordneten Jürgen Walter, Dagmar Metzger und Carmen Everts. Die Niederlegung des Mandats solle bis Freitag geschehen. Im Verband Hessen-Süd gebe es derzeit außerdem zehn Anträge von Ortsvereinen, die einen Parteiausschluss der drei beantragen wollten.

SPD-Anhänger stützen Widerständler

Der Widerstand der vier hessischen SPD-Abgeordneten findet einer Umfrage zufolge unter SPD-Anhängern breite Zustimmung. Nach der Erhebung des Forsa-Instituts im Auftrag für n-tv sind 64 Prozent der SPD-Anhänger der Ansicht, die vier Abgeordneten hätten richtig gehandelt. Unter der Bevölkerung insgesamt vertreten 63 Prozent diese Auffassung. Jeweils 25 Prozent meinen dagegen, die vier Abgeordneten hätten sich dem Willen der Mehrheit ihrer Partei beugen müssen.

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