Freitag, 20. November 2009

58 Milliarden Euro fehlen: Hessens Bilanz tiefrot

Koch hat nachgerechnet: Der Ministerpräsident mit einem Abakus, den er im hessischen Landtag vom Oppositionsführer überreicht bekam.
(Foto: dpa)

Das Land Hessen hat erstmals eine Bilanz wie ein Wirtschaftsunternehmen vorgelegt - mit tiefroten Zahlen. Der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag beläuft sich auf 58 Milliarden Euro.

Das liegt vor allem an den hohen Pensionslasten für Beamte. Die dafür nötigen Rückstellungen und ähnliche Verpflichtungen summieren sich auf knapp 47 Milliarden Euro, wie aus der Bilanz hervorgeht. Darin hat das Land alle seine Vermögenswerte und Verbindlichkeiten aufgelistet.

Gewinn ist nicht das Ziel

"Das ist ein Beitrag zu Transparenz", sagte Ministerpräsident Roland Koch (CDU). "Hessen ist das erste Flächenland, das eine Bilanz vorlegt", sagte Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU). Die Politik lasse sich aber oft nicht allein in Zahlen messen. "Unternehmensziel" des Landes sei es auch nicht, Gewinn zu machen.

Die Schwierigkeiten zeigen sich beispielsweise bei der Bildung. So zählen Schulgebäude zu den Vermögenswerten, die Gehälter und Pensionen für Lehrer tauchen als Kostenfaktor auf. Die von ihnen erbrachte Leistung - der Unterricht für Schüler - kann aber nicht in der kaufmännischen Bilanz verbucht werden.

dpa

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