Austritt aus der OASHonduras-Konflikt ungelöst
Die Übergangsregierung in Honduras hat trotz der Bemühungen der Organisation Amerikanischer Staaten eine Rückkehr des gestürzten Präsidenten Zelaya ins Amt abgelehnt.
Die Übergangsregierung in Honduras hat trotz der Bemühungen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eine Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya ins Amt abgelehnt. Seine Anstrengungen seien ohne Erfolg geblieben, sagte OAS-Generalsekretär Jose Miguel Insulza nach Gesprächen in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa. Die OAS berät nun über den Konflikt und wird vermutlich die Mitgliedschaft Honduras' aussetzen. Honduras kündigte unterdessen an, den Staatenverbund selbst zu verlassen. Zelaya war am vergangenen Sonntag im Streit über eine zweite Amtszeit vom Militär außer Landes gebracht worden.
Insulza warb bei Mitgliedern der regierenden Liberalen Partei, Vertretern des Klerus und beim Obersten Gerichtshof für eine Rückkehr Zelayas. "Das eindeutige Ergebnis ist, dass es einen eindeutigen Verstoß gegen die Verfassung gibt, und dass diejenigen, die dafür verantwortlich sind, im Moment an der Situation nichts ändern wollen", resümierte Insulza.
Frieden, Demokratie, Ruhe
Der Oberste Gerichtshof beharrt darauf, dass Zelaya festgenommen wird, sollte er honduranischen Boden betreten. Der Präsident des Gerichtshofes habe Insulza gesagt, dass eine Entscheidung getroffen worden sei, und dass man davon nicht abweichen werde, sagte ein Sprecher des Gerichtshofes nach dem Treffen. Der Gerichtshof hatte das Militär angewiesen, den linken Präsidenten zu stürzen.
Insulza vermied ein Treffen mit dem vom Kongress eingesetzten Übergangspräsidenten Roberto Micheletti, um dessen Regierung keine Legitimität zu geben. Micheletti lehnte eine Rückkehr Zelayas erneut ab. Er appellierte an Insulza, gerecht und fair zu sein und anzuerkennen, dass das honduranische Volk Frieden, Demokratie und Ruhe wolle.
Zelaya hatte erklärt, er wolle vom OAS-Treffen in Washington aus am Sonntag nach Honduras reisen. Aus argentinischen Regierungskreisen verlautete, Präsidentin Cristina Kirchner werde Zelaya und Insulza begleiten. Der Gruppe würden auch der Präsident Ecuadors, Rafael Correa, und der Präsident der Generalsversammlung der Vereinten Nationen, Miguel D'Escoto, angehören.