Freitag, 14. Juli 2006

Veto des US-Botschafters: Israel-Resolution abgewiesen

Die USA haben im UN-Sicherheitsrat eine Resolution abgeschmettert, mit der Israels Vorstoß in den Gazastreifen vor zwei Wochen verurteilt werden sollte. Der Resolutionstext war am Donnerstag (Ortszeit) von Katar im Auftrag der arabischen Staaten in das höchste Gremium der Vereinten Nationen (UN) eingebracht worden.

Bei der Abstimmung votierten zehn der fünfzehn vertretenden Staaten mit Ja. Damit hätte die Resolution in Kraft treten können. US-Botschafter John Bolton legte jedoch als einziger sein Veto ein. Der Text sei "unpassend und bereits überholt", begründete er die Entscheidung. Es war das erste Mal, dass Bolton von seinem Veto-Recht Gebrauch machte, seit er vor fast einem Jahr den Posten des obersten US-Diplomaten bei den UN übernommen hatte.

Die Resolution hätte auch die bedingungslose Freilassung des israelischen Soldaten verlangt, der vor etwa zwei Wochen von palästinensischen Extremisten in den Gazastreifen verschleppt worden war. Der Text forderte zudem den Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen sowie die Freilassung dutzender palästinensischer Regierungs- und Behördenvertreter aus israelischer Haft.

Israel und die USA hatten im Vorfeld der Abstimmung vergeblich versucht, die Resolution erst gar nicht zur Vorlage im Sicherheitsrat kommen zu lassen. Bei dem Votum enthielten sich Großbritannien, Dänemark, Peru und die Slowakei der Stimme.

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