Mittwoch, 11. März 2009

Probleme beim Wiederaufbau: Jung besucht Afghanistan

Ungeachtet des erneuten Beschusses des deutschen Wiederaufbauteams im nordafghanischen Kundus hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) weitere Anstrengungen zur Stabilisierung der Region zugesagt. "Wir wollen die Herzen und Köpfe der Menschen gewinnen", sagte Jung nach einem Treffen mit Stammesführern. Laut Pentagon ist die Verhinderung einer erneuten Machtübernahme der Taliban das Mindestziel der USA in Afghanistan.

Bei dem Angriff auf das Wiederaufbauteam in Kundus am Dienstagabend war ein Geschoss in die Außenmauer des Lagers eingeschlagen, zwei weitere detonierten außerhalb. "Wir nehmen den Angriff mit Sorge zur Kenntnis", sagte Jung bei seinem lange geplanten Besuch, bevor er zu einem vertrauensbildenden Dialog mit örtlichen Clanchefs zusammentraf. Diese äußerten massive Kritik am schleppenden Fortgang des Wiederaufbaus in Afghanistan. Die Schuld daran gaben die Clanchefs überwiegend der Zentralregierung von Präsident Hamid Karsai.

Zahl der Anschläge geht zurück

Jung räumte Probleme beim Wiederaufbau ein. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Mittel auch bei den Menschen ankommen", sagte er und versprach, Forderungen aus der Bevölkerung nach dem Bau einer neuen Brücke über den Kundus-Fluss nachzukommen.

Nach einer Lagebesprechung im Hauptquartier der internationalen ISAF-Truppe in der afghanischen Hauptstadt Kabul sagte Jung, "dass wir bereits bei den Sicherheitsfragen in Afghanistan gut vorangekommen" sind. So sei in Kabul selbst nach der Übergabe der Verantwortung an die einheimischen Sicherheitskräfte die Zahl der Anschläge deutlich zurückgegangen.

Sorge vor dem Zerfall Afghanistans

Dagegen äußerte der ehemalige UN-Sondergesandte für Afghanistan, Lakhdar Brahimi, die Sorge, dass Afghanistan "auseinanderfallen" könnte. Die internationale Staatengemeinschaft müsse jetzt den Preis für die Fehler bezahlen, die sie seit dem Sturz des Taliban gemacht habe, sagte er der US-Zeitschrift "The Nation". Außer einem vagen "Krieg gegen den Terrorismus" habe es in den vergangenen Jahren keine gemeinsame Strategie gegeben, kritisierte Brahimi.

US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte dem Radiosender NPR: "Ich würde sagen, dass im Mindestmaß die Aufgabe darin besteht, die Taliban von einer erneuten Machtübernahme von einer demokratisch gewählten Regierung in Afghanistan abzuhalten." Er rief die NATO-Partner dazu auf, neben den Truppen ihre Anstrengungen beim zivilen Wiederaufbau in Afghanistan zu verstärken.

Zu den von US-Präsident Barack Obama jüngst geäußerten Überlegungen, das Gespräch mit gemäßigten Taliban zu suchen, wollte Gates sich nicht äußern. Diese Frage werde sich klären, wenn die US-Regierung Ende des Monats ihre neue Afghanistan-Strategie vorlege, sagte der Minister.

Von deutschen Politikern wurden Obamas Überlegungen mehrheitlich begrüßt. "Es ist ein konsequenter Schritt, wenn man die afghanische Politik ernst nimmt", sagte Außenamts-Staatsminister Gernot Erler (SPD) der "Frankfurter Rundschau". SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sprach von dem "absolut richtigen Weg." Frieden schließen müsse man mit Feinden und nicht mit Freunden, sagte er dem Blatt.

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