Samstag, 03. Juni 2006

Hartz IV: Kaum Missbrauch

Die Einsparungen durch die Aufdeckung von Leistungsmissbrauch bei Hartz-IV-Empfängern fallen voraussichtlich deutlich geringer aus, als von der Bundesregierung erwartet. Bislang seien nur 26 Millionen Euro an Leistungen zu Unrecht ausgezahlt worden und werden nun zurückgefordert, sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg der "Thüringer Allgemeinen".

Nur etwa fünf Prozent der Langzeitarbeitslosen hätten in der Vergangenheit ALG II zu Unrecht neben weiteren, nicht angegebenen Einkünften erhalten. Erst am Donnerstag hatte der Bundestag das Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz verabschiedet, von dem sich das Bundesarbeitsministerium allein durch das Aufspüren von Nebeneinkünften und Vermögen jährlich Einsparungen 500 Millionen Euro erhofft.

"Unsere Zahlen können Annahmen von 10, 20 oder 25 Prozent an Betrugsfällen, wie sie in Berlin gelegentlich genannt werden, in keiner Weise stützen", so der BA-Sprecher.

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