Hohe EnergiepreiseKoalition plant Zuschüsse
Als Reaktion auf die stark gestiegenen Energiepreise will die Koalition die Verbraucher mit Zuschüssen zum stärkeren Sparen animieren. In den Details gehen die Vorstellungen allerdings auseinander.
Als Reaktion auf die stark gestiegenen Energie- und Spritpreise will die Koalition die Verbraucher mit Zuschüssen zum stärkeren Sparen animieren. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und die SPD wollen unter anderem den Kauf sparsamer Haushaltsgeräte fördern und das CO2-Gebäudesanierungsprogramm ausweiten. In den Details gehen die Vorstellungen allerdings auseinander.
Das Konzept einer von Glos eingesetzten "Projektgruppe Energiepolitisches Programm (PEPP)" schlägt einen einmaligen Bonus von 150 Euro für den Kauf eines besonders sparsamen Gerätes vor. Der Hintergrund ist, dass der Energieverbrauch von neuen Geräten seit 1990 um bis zu 80 Prozent gesunken ist. Gefriergeräte werden dem Papier der Experten zufolge jedoch im Durchschnitt 17 und Kühlschränke 14 Jahre benutzt. Der Bonus soll bis Ende 2012 befristet und die dafür erforderlichen rund 200 Millionen Euro pro Jahr aus Zusatzeinnahmen aus der Veräußerung von Emissionszertifikaten finanziert werden.
Auch eine SPD-Arbeitsgruppe denkt nach Angaben von Fraktionsvize Ulrich Kelber über die Förderung des Kaufs energieeffizienter Geräte nach. Allerdings favorisiert sie einen Mikro-Kredit, den Stadtwerke oder die Deutsche Energieagentur den Verbrauchern beim Kauf eines solchen teureren Gerätes gewähren könnten. Das Geld würden sich die Unternehmen dann über die Energieeinsparungen zurückholen. Erst wenn der Kredit auf diese Weise abgezahlt ist, würde die Stromrechnung des Verbrauchers sinken. Einem Bonus stehe er hingegen wegen der Gefahr von Mitnahmeeffekten skeptisch gegenüber, sagte Kelber zu Reuters. So sei zu befürchten, dass parallel dazu der Kaufpreis der Geräte ansteige.
Das SPD-Konzept sieht zudem vor, knapp 750 Millionen Euro für die wärmedämmende Sanierung von Gebäuden bereitzustellen. Über einen Zeitraum von fünf Jahren sollen 100 Großwohnsiedlungen mit einer halben Milliarde Euro energetisch saniert werden. Das bestehende CO2-Sanierungsprogramm soll um 270 Millionen Euro erhöht werden. "Es wird definitiv eine Aufstockung geben", sagte Kelber. Das Programm müsse zudem über 2011 hinaus fortgesetzt werden. Hier deutet sich eine Kompromissmöglichkeit mit der Union an, denn auch das Glos-Papier will die Förderung über das Jahr 2011 bis zum Jahr 2015 fortführen und die Mittel "soweit möglich" aufstocken.
Die Arbeitsgruppe der SPD zum Energiemarkt will am Montag abschließend über ihr Konzept beraten und bis zur Präsidiumsklausur am 7. September ein Papier erarbeiten. Vorgesehen ist, dass Geringverdiener noch vor dem Winter entlastet werden, indem das höhere Wohngeld schon am 1. Oktober und damit drei Monate früher als geplant in Kraft tritt.