Mittwoch, 03. September 2008

Orange am Ende: Koalitionsbruch in Kiew

Die im Dauerstreit liegende ukrainische Regierungskoalition ist zerbrochen. Präsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Julia Timoschenko machten sich gegenseitig für das Scheitern des Bündnisses verantwortlich.

Juschtschenko warf der Regierungschefin vor, gemeinsame Sache mit der pro-russischen "Partei der Regionen" von Ex-Ministerpräsident Viktor Janukowitsch sowie mit den Kommunisten zu machen. Zugleich drohte er mit vorgezogenen Wahlen. Timoschenko wies die Vorwürfe zurück und erklärte, Juschtschenko habe die Regierung am Vortag selbst scheitern lassen: "Der Präsident und sein Büro haben die Koalition mit allen Mitteln ruiniert."

Juschtschenko und Timoschenko tragen seit ihrer Machtübernahme nach der "Orangenen Revolution" Ende 2004 unentwegt Streitigkeiten in einer unüberschaubaren Zahl von Sachfragen aus. Bei den Präsidentenwahlen in knapp anderthalb Jahren dürften beide ebenso wie Janukowitsch antreten.

Gemäß der Verfassung haben die bisherigen Regierungsparteien nun zehn Tage Zeit, ihre Differenzen zu überwinden und das Bündnis doch noch zu retten. Gelingt dies nicht, hat das Parlament 30 Tage zur Bildung einer neuen Koalition. Danach kann der Präsident Neuwahlen ansetzen.

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