Freitag, 06. November 2009

Leben in Ost und West

Merkel macht keinen Unterschied

Die großen Unterschiede im Leben der Deutschen in Ost und West sind nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verschwunden.

Merkel besucht eine Ausstellung zum 20. Jahrestag des Mauerfalls.
(Foto: REUTERS)

"In vielen Bereichen haben sich die Lebensverhältnisse bereits weitgehend angeglichen", sagte Merkel der "Leipziger Volkszeitung" kurz vor dem 20. Jahrestag des Mauerfalls. "Die Lebenserwartung, zum Beispiel, ist heute in ganz Deutschland fast gleich hoch. Das war vor 20 Jahren noch deutlich anders." Die Kanzlerin forderte, auf die "schlichte West-Ost-Unterscheidung" in der deutschen Debatte zu verzichten, "denn die führt in keiner Weise weiter".

Die Kanzlerin sagte, "dass wir weiter daran arbeiten müssen, die teilungsbedingten Strukturschwächen der neuen Länder zu überwinden". Deshalb sei auch der Solidarpakt bis 2019 so wichtig. "Unser Ziel muss sein, dass junge Menschen in ganz Deutschland die gleichen Zukunftschancen haben und sich nicht genötigt fühlen, ihr Glück außerhalb ihrer Heimat zu suchen", mahnte Merkel.

"Ansonsten war die DDR ein Unrechtsstaat"

Die CDU-Politikerin warnte auch vor einer falschen Sicht auf die DDR in der Debatte um einen Unrechtsstaat. Ihren Hinweis, wonach die DDR-Straßenverkehrsordnung "alles in allem in Ordnung" gewesen wäre, habe sie lediglich "ironisch als Beispiel dafür genannt, dass es in der DDR auch einige Gesetze gab, die rechtlichen Maßstäben standhielten", so Merkel. "Ansonsten aber, so lautet der Kernsatz, war die DDR ein Unrechtsstaat, weil sie auf Unrecht aufgebaut war. Das begann schon damit, dass Staat und Regierung nie von der Bevölkerung legitimiert worden sind."

dpa

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