Kabinett beschließt Massenimpfung: Milliarden gegen Schweinegrippe

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die rechtlichen Voraussetzungen für die massenhafte Impfung gegen die Schweinegrippe gegeben. Nach der vom Kabinett verabschiedeten Verordnung erhalten alle gesetzlich Krankenversicherten einen Anspruch auf eine kostenlose Impfung. Vorrangig versorgt werden sollen aber zunächst Angehörige von Risikogruppen wie Menschen mit Asthma, Diabetes, Herz- Kreislauferkrankungen, Fettleibigkeit oder HIV. Auch Schwangere sowie Beschäftigte von Gesundheits- und Sicherheitsdiensten sollen vorrangig immunisiert werden.

Der Impfstoff befindet sich noch in der Testphase.
(Foto: REUTERS)

Für die erste Impfwelle haben die Länder 50 Millionen Dosen beim Hersteller GlaxoSmithKline bestellt, von denen die ersten Ende September zur Verfügung stehen sollen. Da für den vollen Impfschutz zwei Spritzen notwendig sind, reicht die Bestellung für 25 Millionen Bürger. Die Kosten pro Doppel-Spritze betragen nach Schätzungen der Regierung 28 Euro, wenn die Impfungen in den Gesundheitsämtern stattfindet. Die Gesamtkosten für die Immunisierung der ersten 30 Prozent der Bevölkerung veranschlagt die Regierung auf rund 600 Millionen Euro. Die Kassen gehen von höheren Summen aus.

Keine zusätzlichen Kosten für Versicherte

Als Grundlage für die Verordnung hatte sich Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt vergangene Woche mit den Kassen verständigt, dass diese die Kosten für die Impfung von bis zu 50 Prozent der Versicherten übernehmen, ohne deswegen Zusatzbeiträge zu erheben. Wollen sich mehr Bürger in Deutschland impfen lasen, sollen Bund und Länder die zusätzlichen Kosten tragen. Über die konkrete Aufteilung verhandelt das Kanzleramt zurzeit noch mit den Ländern. Nach Regierungsangaben soll es in den nächsten Tagen eine Einigung geben.

Insgesamt will Deutschland für 80 Prozent der Bevölkerung und somit für 65 Millionen Menschen Impfstoffvorräte anlegen.

dpa/rts