Sonntag, 31. Mai 2009
Konservative EU-Skeptiker: Neue Fraktion im EU-Parlament
Der britische Oppositionsführer David Cameron hat die Gründung einer neuen Mitte-Rechts-Fraktion im EU-Parlament angekündigt. Er wolle "gegen die Übertragung weiterer Kompetenzen an Brüssel mobil machen", sagte Cameron bei einem Besuch in Polen.
David Cameron stellt sich gegen den Trend in der EU.
(Foto: picture-alliance/ dpa)
Gemeinsam mit der oppositionellen polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) aus Tschechien wollten die Tories eine neue "starke" Gruppe bilden, die eine "Alternative zu den föderalistischen Ideen" innerhalb der EU anstrebe, so Cameron in Warschau auf einer Wahlkampfveranstaltung der PiS zur Europawahl am 7. Juni.
Das neue Bündnis richte sich gegen "eine bürokratische, abgeschottete EU, die ihre Ressourcen vergeudet", sagte Cameron laut der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Es werde sich für eine EU einsetzen, die sich die Ankurbelung der Wirtschaft zum Ziel setze. Die Menschen wollten heute eine "Union europäischer Nationen und keine Vereinten Nationen von Europa", sagte der konservative britische Politiker.
ppo/AFP
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