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Da gab es noch Applaus für Rösler: Niebel beklatscht im Mai 2011 den frisch gewählten FDP-Chef.
Da gab es noch Applaus für Rösler: Niebel beklatscht im Mai 2011 den frisch gewählten FDP-Chef.(Foto: picture alliance / dpa)

Spitzenkandidat für Bundestagswahl: Niebel sägt an Röslers Stuhl

Es sei "nicht zwingend notwendig", dass der Vorsitzende seine Partei in den Wahlkampf führe, sagt der FDP-Politiker Niebel über seinen Parteichef Rösler. Ein Ende der Personaldebatte sieht er so schnell nicht kommen, da es "noch offene Fragen" gebe. Fraktionschef Brüderle gibt sich derweil loyal und ambitionslos.

Knapp zwei Wochen vor dem FDP-Dreikönigstreffen in Stuttgart geht Präsidiumsmitglied Dirk Niebel erneut auf Distanz zu Parteichef Philipp Rösler. Der Entwicklungsminister sagte dem Magazin "Focus", es sei "nicht zwingend notwendig", dass Rösler die FDP als Spitzenkandidat in die Wahl führt.

"Ich bin in Baden-Württemberg Spitzenkandidat meiner Partei und nicht gleichzeitig Landesvorsitzender. Peer Steinbrück ist im Bund Spitzenkandidat der SPD und nicht deren Bundesvorsitzender", argumentierte Niebel. Wenn es gute Gründe gebe, könne eine Partei das so entscheiden.

Brüderle sagt, er wolle nicht FDP-Chef werden

Derweil versicherte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle Rösler seine Loyalität. "Ich unterstütze Philipp Rösler als Vorsitzenden meiner Partei, und das werde ich auch nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar tun", sagte Brüderle der "Zeit". Umfragen zufolge könnte die FDP bei der Wahl aus dem Landtag und damit auch aus der Regierung fliegen. Für diesen Fall wären neue Debatten über den Parteichef und seine Rolle als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl im September zu erwarten.

In dem "Zeit"-Interview beteuerte Brüderle, keinerlei Ambitionen zu haben, Rösler an der FDP-Spitze zu folgen: "Ich bin bereits Vorsitzender - der FDP-Bundestagsfraktion." Er könne «mindestens die nächsten 50 Jahre» gut damit leben, nicht FDP-Vorsitzender zu sein, sagte der 67-jährige.

Niebel sieht kein nahes Ende der Debatte

Niebel indes erwartet kein Ende der Personaldebatte. "Die Diskussion um Positionen innerhalb der FDP wird erst in dem Moment erledigt sein, in dem der Bundesparteitag unsere Aufstellung für die Bundestagswahl beschlossen hat. Solange wir das nicht entschieden haben, wird die Diskussion weitergehen, weil es noch offene Fragen gibt."

Auf die Frage, ob er sich selbst den Parteivorsitz zutraue, antwortete Niebel: "Ich strebe es nicht an. Ich war fünf Jahre Generalsekretär und damit sehr nahe am Parteivorsitzenden dran. Ich weiß, was das Amt einem abverlangt und würde es nicht unbedingt wollen."

Niebel hatte schon vor einigen Wochen in Zeitungsinterviews wegen seiner Einschätzung der Rolle Röslers im Wahlkampf 2013 für Irritationen gesorgt. So sagte er im November der "Rheinischen Post": "Sie sehen auch bei der SPD, dass ein Spitzenkandidat nicht zwingend Parteichef sein muss." Wahlkampf im Team sei immer eine gute Lösung. "Gewöhnlich gilt aber ein Vorsitzender als potenzieller Spitzenkandidat, es sei denn, es gibt gute Gründe, das anders zu entscheiden." Später wandte sich der Minister gegen Darstellungen, für eine FDP-Doppelspitze für den Bundestagswahlkampf zu plädieren.

Quelle: n-tv.de

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