Montag, 21. Juli 2008

Irak sieht Abzug bis 2010: Obama spricht mit Al-Maliki

Der demokratische Präsidentschaftsbewerber Barack Obama ist im Rahmen seiner Nahost- und Europareise mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki und Kommandeuren der US-Armee zusammengekommen. Er hatte zuvor in Afghanistan US-Soldaten besucht. Am Donnerstag will er in Berlin eine Rede halten.

Obama hat angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs im November die US-Kampftruppen innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak abzuziehen. Nach der Begegnung mit Al-Maliki sagte er, das Gespräch sei sehr konstruktiv gewesen. Über Obamas Abzugsplan sei nicht geredet worden, weil der Senator kein Regierungsamt habe, ergänzte ein irakischer Sprecher. Der Irak habe aber zum Ziel, dass die US-Kampftruppen Ende 2010 abziehen sollten, wenn die Sicherheitslage dies erlaube.

Aus Sicherheitsgründen waren die Termine Obamas bis zuletzt geheim gehalten worden. Pressekonferenzen sind während seines Irak-Aufenthaltes nicht vorgesehen.

Treffen mit Soldaten in Basra

Fernsehbilder zeigten Obama mit US-Soldaten im südirakischen Basra. Bei Treffen mit Kommandeuren dürften sie dem Präsidentschaftsbewerber ihre Einschätzung übermitteln, dass die Gewinne an Sicherheit brüchig seien und durch einen überhasteten Rückzug der 140.000 US-Soldaten gefährdet werden könnten. Obama hat eine "Verfeinerung" seines Abzugsplans angekündigt, bestreitet aber, damit einen Kurswechsel in der Irak-Politik eingeläutet zu haben. Er beabsichtige, "diesen Krieg zu beenden".

Al-Maliki hatte unlängst einen Zeitrahmen für den Abzug der US-Truppen ins Gespräch gebracht, was Obama begrüßte. Am Sonntag widersprach die irakische Regierung vom "Spiegel" veröffentlichten Interview-Äußerungen Al-Malikis, er unterstütze Obamas 16-Monats-Plan. Das deutsche Nachrichtenmagazin habe Maliki falsch übersetzt. Der "Spiegel" blieb bei seiner Darstellung.

Obama will mit der Reise sein außenpolitisches Profil schärfen. Seine vermeintliche Unerfahrenheit in Sachen Sicherheits- und Außenpolitik gilt mittlerweile als seine größte Schwäche im Rennen um das Weiße Haus. Immer wieder hat sein republikanischen Rivale John McCain ihm vorgehalten, er sei noch niemals in Afghanistan gewesen, nur einmal im Irak, überhaupt kenne er die Mächtigen der Welt nicht, sei unsicher auf dem diplomatischem Parkett.

Merkel will über Wirtschaftsfragen sprechen

Am Donnerstag wird Obama in Berlin erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit Obama über eine intensivere transatlantische Partnerschaft sprechen. Merkel werde bei dem Treffen am Donnerstag die Wirtschaftspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den USA zum Thema machen, kündigte Regierungssprecher Thomas Steg an. Die Kanzlerin wolle ein "sehr offenes, ausführliches Gespräch" mit Obama führen, das etwa eine Stunde dauern werde. Letztlich gehe es auch darum, dass sich beide kennenlernten.

Obama wird nach den bisherigen Planungen am Donnerstagvormittag mit einer Sondermaschine auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Tegel landen. Um 11.00 Uhr ist dann das Gespräch mit Merkel im Kanzleramt vorgesehen, am Nachmittag folgt ein Besuch bei Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Sein Auftritt an der Siegessäule soll Berichten zufolge um 19.00 Uhr beginnen.

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