Montag, 17. November 2008

Schwarz-grüne Farbenspiele: Özdemir offen für Union

Der neue Grünen-Chef Cem Özdemir schließt eine Koalition mit der Union auf Bundesebene nicht aus. Voraussetzung für eine schwarz-grüne Koalition sei aber, dass die Union ihren Atomkurs ändere, sagte Özdemir. "Es kann im Einzelfall durchaus sein, dass man grüne Inhalte besser mit Schwarz als mit Rot umsetzen kann."

Entscheidend sei, "dass die grüne Handschrift erkennbar ist". Man könne nur sagen, mit wem was nicht gehe: "Wenn die Union an ihrem Atomkurs festhält, wird es mit ihr nicht gehen", sagte Özdemir. Auf Landesebene sollten jedoch die Verbände entscheiden. Schwarz-Grün in Hamburg zeige, dass es um Inhalte und nicht um ideologische Barrieren gehe.

Härtere Gangart

Für das Wahljahr 2009 kündigte Özdemir eine härtere Gangart seiner Partei in der Opposition an. "Wir Grüne wollen noch stärker harte Oppositionspartei sein", sagte der Politiker. Es gebe genügend "offene Flanken" in der Bundesregierung, allen voran der Umweltminister. "Sigmar Gabriel kneift, wenn es ernst wird", kritisierte der neue Parteivorsitzende. Dann seien Umweltinteressen abgemeldet und Autointeressen angesagt, "ganz wie bei seinem Mentor, Alt-Autokanzler Gerhard Schröder". Bei Tempolimit und niedrigen CO2-Ausstoßwerten blockiere Gabriel, bei der Kfz-Steuerbefreiung für Spritfresser aber gebe er Gas. "Die Umwelt hat das Nachsehen. Da müssen wir unnachgiebig attackieren", sagte der Grünen-Chef.

Özdemir war am Wochenende beim Parteirat der Grünen in Erfurt zum ersten türkischstämmigen Bundesvorsitzenden einer deutschen Partei gewählt worden. Er erhielt mit 79,2 Prozent der Delegiertenstimmen eine klare Mehrheit.

• Druckversion
• Artikel versenden