Nach Regierungssturz in ThailandOpposition greift nach der Macht
Die größte Oppositionspartei in Thailand hat überraschend Anspruch auf die Regierungsbildung angemeldet
Die größte Oppositionspartei in Thailand hat überraschend Anspruch auf die Regierungsbildung angemeldet. Die Demokratische Partei hat nach eigenen Angaben genügend Koalitionspartner und abtrünnige Abgeordnete der aufgelösten Regierungspartei hinter sich. Das Parlament will in der kommenden Woche zusammentreten und einen neuen Regierungschef wählen, nachdem der Amtsinhaber vergangenen Dienstag vom Verfassungsgericht zum Rücktritt gezwungen worden war.
Die Oppositionspartei hat auch die Gunst des außerparlamentarischen Oppositionsbündnisses PAD, das die thailändische Politik seit Monaten mit Demonstrationen lähmt. Ihre Proteste gipfelten in der einwöchigen Besetzung der beiden Flughäfen in Bangkok, die erst nach dem Sturz der Regierung vergangene Woche wieder freigegeben worden waren.
Die Demokratische Partei ist die älteste Partei Thailands. Sie hat nach eigenen Angaben etwa 250 der 440 Abgeordneten hinter sich, darunter eine große Fraktion der bisherigen Regierungspartei PPP. Regierungschef würde der 44-jährige Parteichef Abhisit Vejjajiva.
Viele Parlamentarierer aus Ämtern verbannt
Das Verfassungsgericht hatte die PPP und zwei ihrer Koalitionspartner vergangene Woche wegen Wahlbetrugs schuldig gesprochen und aufgelöst. Regierungschef Somchai Wongasawat musste zurücktreten. Dutzende ranghohe Vertreter der Parteien wurden für fünf Jahre aus politischen Ämtern verbannt. Deshalb sind nicht alle 480 Sitze im Parlament mehr besetzt. Die Mitglieder der aufgelösten PPP hatten eine neue Partei gegründet, stießen jedoch auf Schwierigkeiten, die alte Koalition zusammenzuhalten. Die PAD hat neue Proteste angedroht, sollte aus dem Kreis der alten Koalition ein neuer Regierungschef gewählt werden.
Die PAD kämpft seit drei Jahren gegen den früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra und dessen Verbündete. Ihre Protestaktionen führten im September 2006 zum Militärputsch gegen Thaksin. Sie warfen dem Regierungschef Korruption und Vetternwirtschaft vor sowie anti-monarchistische Republikbestrebungen. Der König wird in Thailand tief verehrt und gilt als höchste moralische Autorität im Land. Bei der Rückkehr zur Demokratie wählten die Thailänder jedoch wieder mehrheitlich eine Partei, die von engen Thaksin-Vertrauten gegründet worden war. Die PAD warf ihr vor, die Rückkehr Thaksins an die Macht vorzubereiten. Thaksin wurde wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt. Er lebt im Exil.