Edathy widerspricht "Bild""Rechte Gewalt nimmt zu"
Die Zahl rechtsextremer Straf- und Gewalttaten ist im vergangenen Jahr nach Angaben des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), deutlich gestiegen.
Die Zahl rechtsextremer Straf- und Gewalttaten ist im vergangenen Jahr nach Angaben des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), deutlich gestiegen. Edathy widersprach damit einer Meldung der "Bild"-Zeitung. Diese hatte berichtet, Gewalttaten mit einem rechtsextremen oder fremdenfeindlichen Hintergrund seien 2005 zwar zurückgegangen, einen Grund zur Entwarnung sehe der Verfassungsschutz aber nicht.
Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2005 soll im Mai vorgestellt werden. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wollte die Zahlen am Sonntag weder bestätigen noch dementieren. Edathy forderte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf, die Veröffentlichung der offiziellen Zahlen vorzuziehen, "um seitens der Bundesregierung kurzfristig öffentlich Klarheit über die problematische Entwicklung rechtsextremistischer Gewalt zu schaffen".
Laut Edathy wurden 2005 insgesamt 15.360 rechtsextremistische Straftaten begangen, 3.309 mehr als im Jahr 2004. Die Zahl der darin enthaltenen Gewaltdelikte sei von 776 auf 959 gestiegen. Die "Bild"-Zeitung hatte dagegen berichtet, die Zahl entsprechender Gewalttaten sei auf 558 gesunken. Auch die Zahl der der rechtsextremen Straftaten insgesamt sei rückläufig.
Edathy erklärte, die von ihm ermittelten Zahlen wiesen auf einen Zuwachs rechtsextremer Straftaten in Höhe von 27,5 Prozent hin. Bei den Gewalttaten betrage die Steigerung 23,6 Prozent im Vergleich zum Jahr 2004. "Leider sind die Zahlen nicht zurückgegangen, sondern erheblich angewachsen", kommentierte der SPD-Politiker den Zeitungsbericht.
Die "Bild"-Zeitung hatte weiter berichtet, weiterhin würden rund 40.000 Menschen der rechtsextremen Szene zugerechnet, darunter 10.000 Gewaltbereite. Die meisten Straftaten mit rechtsextremen oder fremdenfeindlichen Hintergrund pro Einwohner gab es der Zeitung zufolge in Ostdeutschland. An der Spitze liege Brandenburg mit vier Gewalttaten je 100.000 Einwohner, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit drei und Berlin mit zwei. Die wenigsten derartigen Verbrechen wurden demnach in Bayern registriert: Dort seien es 0,6 je 100.000 Einwohner gewesen.